15.09.2011

Zeit für Briefwahl wird knapp

2,47 Millionen Berechtigte dürfen Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses bestimmen

(dpa). 44 000 mehr Berlinerinnen und Berliner als vor fünf Jahren sind am Sonntag bei der Wahl des Abgeordnetenhauses zur Stimmabgabe berechtigt, wie Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Mittwoch im Roten Rathaus mitteilte. Insgesamt können 2,47 Millionen Wähler ihre Stimme abgeben. 22 Parteien konkurrieren um die entscheidende Zweitstimme. Allerdings haben nach den Umfragen derzeit nur fünf Parteien realistische Chancen, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen und ins Landesparlament einzuziehen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat alle Wahlberechtigten aufgerufen, ihre Stimme einer demokratischen Partei zu geben. Er appellierte an alle Berliner, vom Stimmrecht Gebrauch zu machen und Ausgrenzung und Rassismus keine Chance zu geben.

Am Sonntag werden auch die Abgeordneten der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Dort sind auch in Berlin lebende EU-Ausländer sowie alle 16- und 17-jährigen Jugendlichen wahlberechtigt. Die Zahl der Wahlberechtigten liegt hier mit 2,65 Millionen etwas höher als für die Wahl des Landesparlaments.

Wer per Brief wählen möchte, kann noch bis Freitagabend die Unterlagen beantragen. Sie müssen spätestens am Wahlsonntag 18 Uhr bei den Bezirkswahlämtern sein. Fünf Tage vor der Wahl hatten fast 434 000 Personen Wahlscheine beantragt. Das waren mehr als 16 Prozent, etwa jeder 6. Wahlberechtigte, und 72 000 mehr als zum gleichen Zeitpunkt vor den Wahlen im Jahre 2006. Bis zum Wahltag werden voraussichtlich rund 450 000 Wahlscheine ausgestellt. Das wäre die höchste Zahl, die je bei einer Berliner Wahl erreicht wurde, sagte Michaelis-Merzbach.

»Was daraus für die Wahlbeteiligung am Sonntag folgt, kann man noch nicht sagen. Die Tendenz, dass die Leute am Sonntag nicht ins Wahllokal gehen wollen, ist schon seit längerem zu beobachten«, sagte die Landeswahlleiterin. Wer sicher gehen will, dass seine Stimmen rechtzeitig ankommen, sollte die Stimmzettel nicht nach Donnerstag mit der Post schicken. Der sicherste Weg für späte Briefwähler ist die Abgabe im Bezirkswahlamt.