Zäsur für Links
ND-Chefredakteur Jürgen Reents über das Wahlergebnis in Berlin
Mit dem feststehenden Ende von Rot-Rot in Berlin wird für die LINKE eine Zäsur eintreten. Die Verabschiedung eines Grundsatzprogramms auf ihrem Bundesparteitag Ende Oktober sollte einen gewachsenen politischen und gesellschaftlichen Einfluss krönen, zumindest eine gelungene Regeneration nach dem Führungswechsel im Mai letzten Jahres belegen. Dafür gibt das nun beendete »Superwahljahr 2011« nichts her.
Im Gegenteil ist zu vermuten, dass der zuletzt nur mühsam unter der Decke gehaltene innerparteiliche Richtunsgstreit jetzt ohne Rücksicht auf (Wähler- und andere) Verluste neu entbrennt. Eine nüchterne Rückschau auf die Wahlen 2011 liefert jedoch kaum rationalen Stoff dafür. Egal, welche Strömung in den jeweiligen Bundesländern tonangebend ist: Die LINKE, um es gelinde auszudrücken, verharrt bundesweit auf abschüssiger Bahn. Ihr größtes Problem liegt tiefer als in unterschiedlichen Akzenten, mit denen einerseits eine Bereitschaft zum Mitregieren, andererseits antikapitalistische Grundpositionen betont werden.
Die LINKE hat, vor allem in jüngeren Milieus, weitgehend das verloren, was man politischen Charme nennt. Ihn zurückzugewinnen, dafür bedarf es politischer Grundtugenden, an denen es strömungsübergreifend mangelt: mehr Offenheit, Neugier, Toleranz, Widerborstigkeit, menschennahe Phantasie, spürbare Lust auf gesellschaftliche Reform ... Debatten darüber sind die eigentlichen Zukunftsdebatten einer demokratischen Linken.
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10 Kommentare zu diesem Artikel
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Ani-metaber, 18. Sep 2011 19:34
Gelassen bleiben, denn die Aufgaben bleiben im Bund und in Berlin
Aufgrund der Piratenpartei, Regierungsbeteiligung und Kampagnen gegen die Linke sind 11,5 % ein Erfolg, zumal sie sich in letzter Zeit zusammengerissen hat.
Ob das aber so bleibt?
Die CDU versucht jetzt schon wieder ihre „Antikommunismuskampagne“.
Vorher aber sollte Die Linke durch „Regierungsarbeit entzaubert“ werden und die „Grünen“ waren im bundesweiten Höhenflug. Das hat Die Linke nun überstanden!
Wie hieß es richtig: Miteinander, nicht über und gegeneinander reden – vor und nach der Berlinwahl wäre wichtig. -
Ani-metaber, 18. Sep 2011 19:37
Re: Gelassen bleiben, denn die Aufgaben bleiben im Bund und in Berlin
Und über den Abstieg der FDP darf sich Die Linke auch mal freuen, denn dazu hat sie auch beigetragen.
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Ebs, 18. Sep 2011 22:48
Zustimmung
Diesem Artikel gilt meine Zustimmung. Die Linke ist nicht an den Attacken der bürgerlichen Parteien gescheitert (wer erwartet von denen anderes?) sondern an sich selbst. Fehlende Wähler-Akzeptanz der Führungskader sowohl zentral als auch bei der Länderwahlen, unklare Programme: weniger wogegen man ist sondern konkret wofür und nicht zuletzt fehlende wahlwirksame Beispiele aus bisherigen Regierungsbeteiligungen: Für Junge Leute ist die heutige Linke nicht attraktiv. Das sollte sie selbst schnellstens ändern. Ebenso alters-starrsinnige Demonstrationen wie zum 13. August oder zum Castro-Geburtstag. Welcher Wähler, der heute mitten im Leben steht, soll zum Teufel soll solch eine Partei wählen?
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uno777, 19. Sep 2011 07:44
Eigene Akzente? Fehlanzeige!
Ich bin mir nicht sicher, ob Jürgen Reents das mit der fehlenden Lust an Reformen meint, deshalb will ich es gerne noch einmal deutlicher auf den Punkt bringen: Weder in Berlin noch in Brandenburg merkt(e) man der Landespolitik an, dass sie zum Teil von der LINKEN mit getragen wurde. Im Gegenteil: Hier wie dort fällt man weit hinter sozialdemokratische Positionen zurück, brüstet sich noch damit, dass die SPD endlich einmal sozialdemokratische Politik machen kann. Wo bitte bleiben dabei die eigenen Akzente? Kein Wunder, dass der Wähler/die Wählerin lieber das Original wählt.
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xy, 19. Sep 2011 12:46
as simpel at it is
ja - so ist es, aber was gilt der rufer in der wüste ...
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Eisvogel, 19. Sep 2011 14:24
Seemannsgarn
Also nun hat uns die Parteiführung aus der Regierung in Berlin gekegelt. Sie hat über Wege zum Kommunismus nicht ein Denkverbot erlassen, fährt einen uralten Porsche, übersieht die Geburtstage solch astreiner Demokraten wie Bush gratuliert dafür dem Menschenschinder und Bombenkrieger Fidel Castro. Das musste die Wähler in Berlin zur Abstrafung herausfordern.
Könnte es aber auch sein, dass dieses Resultat generell der Anbiederungspolitik und Rolle als SPD-Erfüllungsgehilfe geschuldet ist? Der Chefredakteur weiß es nicht. Er möchte auch nicht so genau dahintersteigen. Er ist seit langem damit beschäftigt das Parteiprogramm zu entschärfen von unabdingbaren Grundsätzen für eine Regierungsbeteiligung und klaren Antikriegs-Aussagen. Sein Blatt hat immer Argumente für die Anpasser an die Verwaltung des Kapitalismus geliefert, die in den Neufünfländern, die Spitzenpositionen der Apparate innehaben und von dort aus den Postenkampf für das Nonplusultra halten.
Die Krise des Kapitalismus der Gegenwart und die Gefahren für die Bürger sind nicht ihr Thema. Die Eckpunkte der Linken vom Gründungsparteitag sind großenteils noch auf der Tagesordnung. Neue soziale Konflikte treten hinzu, Die Postenkämpfer aber greifen zu jedem bürgerlichen Blatt, das sich ihnen für den Kampf gegen ein systemkritisches Programm und die Führungspersonen öffnet. Und nun droht man aus dieser Ecke auch noch mit Spaltung. Genossen, seid wachsam. -
Ani-metaber, 20. Sep 2011 05:38
Re: as simpel at it is
„..Offenheit, Neugier, Toleranz, Widerborstigkeit, menschennahe Phantasie, spürbare Lust auf gesellschaftliche Reform ..“
Versuchte man die Linke in NRWs Presse vor einiger Zeit noch lächerlich zu machen und als „nicht regierungsfähig“ hinzustellen, weil sie das „Recht auf Rausch“ formuliert hatte, werden nun nicht nur die Berliner Sozial- und Christdemokraten nun mit einer Partei konfrontiert, die Rauschkunde in den Schulunterricht aufnehmen will.
Und sie wagen es nicht, der Piratenpartei entgegenzutreten, denn schon einmal, als die „Bunten“ noch das Fundament der heutigen „Grünen“ waren, hat man sich mit Vorwürfen der „Spinnerei“ sich eine blutige Nase geholt.
Garniert waren die Berichterstattungen in der NRW-Presse damit, dass man sich ständig angebliche „Kronzeugen“ aus der „Linkspartei“ ostdeutscher Länder heranzog, die die NRW-Linke als „Chaoten“ bezeichnet haben sollten.
Ich will nicht nach Namen recherchieren.
Andererseits sollte man denen, die für ihre Wähler und auch die Partei ihren Job in der letzten Regierung machten mal zugestehen, dass sie enttäuscht sein können, weil sie tatsächlich „ihr Bestes“ gegeben haben und dafür parteiintern gewählt wurden.
Toleranz und Solidarität, da fehlte es bei der PdL wenn es um unterschiedliche Meinungen geht und ging.
Nach „verlorenen“ (ich fand´s eigentlich, angesichts der Umstände nicht so) Wahlen geht’s oft schnell zur Sache, da musste man vorgestern bei den laufenden Kameras schon Befürchtungen haben, nicht nur, weil Journalisten gerne in Kampagnen-Richtungen bohren. Aber mir schien, dass man sich doch noch einmal zusammengerissen hatte. -
Berndchen, 20. Sep 2011 11:21
Re: Seemannsgarn
Seid wachsam? Längst zu spät.
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Berndchen, 20. Sep 2011 11:22
Re: as simpel as it is
soll das glaub ich heißen, oder?
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Berndchen, 20. Sep 2011 11:25
Re: Re: as simpel as it is
--->As simple as it is. (English for you :-))
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