Die Griechen haben andere Sorgen

Vor wenigen Tagen dementierte die griechische Regierung Berichte, wonach eine Volksabstimmung über die Rückkehr zur Drachme geplant sei. Die Frage sei vergleichbar mit der, ob man lieber arm und krank oder reich und gesund sein wolle, hieß es aus der Oppositionspartei Nea Dimokratia. Nationalbankchef Vassilis Rapanos hält es für »dumm und lächerlich« zu glauben, dass Griechenland mit einer eigenen Währung wieder wettbewerbsfähig sein könnte. Unter Wirtschaftswissenschaftlern ist die Frage indes umstritten.

Der Normalbürger in Griechenland ist von den entsprechenden Szenarien eher überfordert, zumal er viel drängendere Fragen zu bewältigen hat. Nicht ein Leserkommentar fand sich denn auch unter den Berichten über die angebliche Volksabstimmung auf dem Nachrichtenportal »in.gr«; dagegen hatten fast 19 000 Leser an einer Befragung über die Auswirkungen der neuesten Immobilien-Sondersteuer teilgenommen, mit der der Staat bis Ende des Jahres fast zwei Milliarden Euro in die leeren Kassen zu leiten gedenkt. Nur zwölf Prozent gaben dabei an, die bis zu 16 Euro Zusatzsteuer pro Quadratmeter Wohneigentum relativ problemlos wegzustecken. Mehr als 35 Prozent dagegen meinten, die neue Abgabe bringe sie an die Grenze der finanziellen Belastbarkeit, und 45 Prozent erklärten, sie nicht bezahlen zu können.

Aus einem trotzigen Abwehrkampf gegen als ungerecht empfundene Maßnahmen in einer Krise, die man nicht selbst verschuldet hatte, ist für viele längst ein harter Kampf um den Erhalt eines bescheidenen Lebensstandards, in nicht wenigen Fällen sogar gegen den nackten Hunger geworden. Am Dienstagmittag verbrannten aufgebrachte öffentliche Angestellte vor dem Finanzministerium die Bescheide über die vorletzte Sondersteuer auf Jahreseinkommen von mehr als 12 000 Euro. Den Fernsehzuschauer interessieren nicht die Diskussionen um mögliche Schuldenschnitte, sondern wie viel ihm Finanzminister Evangelos Venizelos jetzt schon wieder aus den Taschen ziehen will. »Können sie gerne machen, mein Kühlschrank ist ohnehin leer«, kommentiert ein Internetblogger die Drohung der Regierung, wer die mit der Stromrechnung einzuziehende Immobiliensondersteuer nicht bezahle, dem werde kurzerhand der Saft abgedreht. Jemand anderes verfolgt die Diskussion im Finanzministerium um eine weitere Absenkung des ohnehin schon auf 8000 Euro reduzierten Steuerfreibetrages. Von Stunde zu Stunde sinkt der Wert, um am Nachmittag bei der Diskussion um eine Abschaffung anzukommen. »Oh mein Gott, was wird wohl als nächstes diskutiert werden?«, fragt die verzweifelte Kommentatorin am Ende.

Auf die große Frage, wer die Krise in Griechenland in den Griff kriegen könnte, haben die meisten keine Antwort. Zwar erklären in Umfragen regelmäßig 80 bis 90 Prozent der Befragten ihre Unzufriedenheit mit der Arbeit sowohl der regierenden PASOK als auch der Nea Dimokratia. Neuwahlen aber wollen weniger als 40 Prozent, obwohl diese sowohl von der konservativen Opposition als auch von den Linksparteien KKE und SYRIZA gefordert werden. Statt- dessen fordert man immer vehementer einen sofortigen wirtschaftspolitischen Richtungswechsel ein. So bildet die Verbrennung der Steuerbescheide am Dienstag nur den Auftakt einer ganzen Welle von Kampagnen, die sich die massenhafte Verweigerung der Zahlung aller Sondersteuern zum Ziel gesetzt haben. Angesichts in die Höhe schnellender Arbeitslosigkeit und galoppierender Rezession ist dabei aus dem ursprünglichen Slogan »ich zahle nicht« mittlerweile die Parole geworden: »Ich werde nicht bezahlt, also kann ich nicht bezahlen.«