Hans-Gerd Öfinger 01.10.2011 / Inland

Von Nahostkonflikt bis Vergesellschaftung

LINKE in Hessen und Niedersachsen bereitet sich auf Bundesparteitag und nächsten Wahlkampf vor

Mit Landesparteitagen in Wetzlar und Braunschweig will sich die Linkspartei in Hessen und Niedersachsen am Wochenende auf den bevorstehenden Bundesparteitag in Erfurt vorbereiten.

Ein Höhepunkt beim Landesparteitag der hessischen LINKEN in Wetzlar an diesem Wochenende ist eine Grundsatzrede des Bundesvorsitzenden Klaus Ernst. Insider erwarten, dass nach dem Nein der Linksfraktion im Bundestag zum Eurorettungsfonds EFSF in der Aussprache auch Proteste in der Bankenmetropole Frankfurt am Main gegen die Macht und Rolle der Großbanken eine Rolle spielen werden. Vor drei Jahren hatte sich ein Landesparteitag in Friedberg unter dem Eindruck der beginnenden Wirtschaftskrise für eine Verstaatlichung der Banken unter demokratischer Kontrolle ausgesprochen. Wenige später hatten sich Bundespartei und Bundestagsfraktion dieser Forderung angeschlossen. Ebenso auf der Tagesordnung steht in Wetzlar die Diskussion und Beschlussfassung über einen Leitantrag des Landesvorstandes zur Politik für Menschen mit Behinderung. Hierzu wird Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sprechen.Den Delegierten in Wetzlar liegt ein Paket mit rund 160 Änderungsanträgen zum neuen Entwurf des Parteiprogramms und der Parteisatzung vor.

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