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Von Ralf Streck
12.10.2011

Der Empörten-Virus

Die spanische Protestbewegung hat ihr Ziel erreicht und die Welt mit ihrer Revolte angesteckt

Ursprünglich sollte der 15. Oktober ein europaweiter Aktionstag werden. Mehr auszurufen hätten sich die spanischen Empörten im Frühsommer nicht getraut. Inzwischen hat sich der Protest globalisiert und der kommende Sonnabend ist ein Kristallisationspunkt für die Empörten in mehr als 40 Ländern der Welt geworden.

Es war der 30. Mai, als die spanische Protestbewegung der »Indignados« auf Versammlungen in Protestcamps einen zentralen Aktionstag am 15. Oktober festlegte. Zwar hatte die Plattform »Wahre Demokratie Jetzt« (DRY) auf eine internationale Ausweitung der Proteste gehofft, aber dass sich die Bewegung der »Empörten« nun auf 45 Länder aller Kontinente erstreckt, hatte man damals nicht zu träumen gewagt. Auch in den USA, wo derzeit die heißesten Proteste laufen, haben sich die Wall-Street-Belagerer dem Aufruf angeschlossen. Die verbindenden Forderungen der internationalen Proteste sind eine echte demokratische Kontrolle der Banken- und Finanzwirtschaft, ein Stopp der Sozialkürzungen und Privatisierungen sowie der Ruf nach partizipativer Demokratie.

In Spanien selbst wird es am Sonnabend viele Demonstrationen geben, aber auch außerhalb des Landes. Mit der freiwilligen Auflösung der Protestlager Ende Juni hat sich die Bandbreite der Aktionen vergrößert. In Madrid wurde Ende Juli entschieden, den Schritt zur »Globalisierung der Proteste« zu gehen. 50 Marschierer machten sich auf den Weg nach Brüssel, wo sie am vergangenen Wochenende eingetroffen sind.

Auf dem Weg wurde die Gruppe immer größer, am 16. September waren es bereits Hunderte, die bei einem Zwischenstopp in Paris eintrafen. Bis nach Brüssel wuchs die bunte Truppe weiter an. Während die Camps auf den 1500 Kilometern meist toleriert wurden, hat die Polizei in Brüssel in der Nacht zum vergangenen Sonntag den Elisabeth-Park gewaltsam geräumt und 48 Aktivisten festgenommen. Der Park sollte in dieser Woche zum »Internationalen Sitz der Empörung« werden. Hier sollte die zentrale Demonstration vorbereitet und ein alternatives Parlament eingerichtet werden. Das passiert nun in einem verlassenen Universitätsgebäude, das die Regierung ihnen angeboten hatte.

Mit den Aktionen wollen die Empörten vor dem anstehenden EU-Gipfel in Brüssel zeigen, dass sie sich vom Europaparlament und den EU-Institutionen in der belgischen Hauptstadt nicht vertreten fühlen.

Die Indignados bereiten auch in Spanien viele Proteste für das Wochenende vor. Schon in den letzten Wochen haben die Empörten mit der Plattform der Hypothekenbetroffenen (PAH) Zwangsräumungen von Familien verhindert, die ihre Raten angesichts einer Arbeitslosigkeit von mehr als 21 Prozent nicht mehr an die Banken bezahlen können. Deshalb wird es auch zu Aktionen vor Banken und Parlamenten kommen. Unterstützt werden soll eine Volksinitiative, die nach Monaten nun auf dem parlamentarischen Weg ist. Die Gesetzesinitiative sieht vor, dass die Hypothekenschuld mit der Rückgabe der Immobilie an die Bank beglichen ist, wie zum Beispiel in den USA. Dafür hatten die Initiatoren 500 000 Unterschriften gesammelt. In Spanien verlieren die Familien ihre Wohnung und sitzen zusätzlich noch auf einem Schuldenberg. Denn nach derzeitiger Rechtslage übernehmen die mit Milliarden gestützten Banken die Immobilien nur für die Hälfte des Werts, wenn sie nicht zwangsversteigert werden können.

In den letzten Wochen rückte auch die Mobilisierung gegen die Einschnitte ins Bildungssystem immer stärker ins Zentrum. In verschiedenen Regionen streiken immer wieder Lehrer und Schüler gegen das Sparprogramm. Die Gewerkschaften haben für den 20. Oktober zu weiteren Streiks im Bildungssektor aufgerufen. Neue Empörte gibt es in Spanien auch unter Sozialarbeitern, Selbstständigen und sogar unter Apothekern, denen die Regionalregierungen ausstehende Rechnungen seit Monaten nicht bezahlen.

Eigentlich hatten die Empörten einen Generalstreik geplant. Doch bisher ist die Bereitschaft dazu in den Führungen der beiden großen Gewerkschaften gering, während sie an der Basis reift. Die Aktivisten erwarten, dass es nach den vorgezogenen Neuwahlen am 20. November so weit sein könnte, wenn nämlich die neue Regierung mit neuen Grausamkeiten aufwartet.

Über die Proteste in den USA schreibt Max Böhnel auf dem ND-Blog »Occupy Wallstreet – Sturm der 99 Prozent«

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