13.10.2011

Thüringer für Länderfusion

Deutliche Mehrheit zum Zusammenschluss mit einem Nachbarland bereit

Das Vertrauen der Thüringer in ihre Landesregierung bleibt gering, die Zuversicht in die wirtschaftliche Lage dagegen steigt. Allem Stolz auf ihr Land zum Trotz sind viele Thüringer einer Studie jedoch zufolge zu einer Länderfusion bereit. Auch eine Gebietsreform wird von einer deutlichen Mehrheit befürwortet.

Erfurt. Fast zwei Drittel der Thüringer befürworten einer Studie zufolge die Fusion mit einem Nachbarland, wenn der Freistaat dadurch Geld spart. Zugleich aber verstehen sich wieder deutlich mehr Menschen als echte Thüringer und identifizieren sich mit ihrem Land. Das geht aus dem am Dienstag in Erfurt vorgestellten »Thüringen-Monitor« hervor. Während die wirtschaftliche Lage im Freistaat von so vielen Menschen positiv eingeschätzt wird wie seit mehr als zehn Jahren nicht, bleibt das Vertrauen in die Landesregierung gering.

60 Prozent der 1000 befragten Thüringer schätzen die wirtschaftliche Lage des Freistaates der Studie zufolge als sehr gut oder gut ein. Das sind dreimal so viele wie noch 2004. Dennoch übertreffe der Schuldenstand des Freistaates seit 1998 die Gesamthaushaltseinnahmen, erklärte der Jenaer Politologe Karl Schmitt.

Rund 72 Prozent Befragten befürworten daher eine Ausgabenkürzung, um den hohen Schuldenstand und sinkende Einnahmen des Freistaates auszugleichen. Zehn Prozent sind der Studie zufolge für höhere Steuern. Mehr als die Hälfte der Befragten stimmten der Umfrage zufolge auch der Verankerung einer Schuldenbremse in der Verfassung völlig oder überwiegend zu.

Sparen würden die Thüringer vor allem bei den Flugplätzen, der Dorferneuerung, bei Ausgaben für Sport und Theater sowie der Wirtschaftsförderung. Die Ausgaben für Bildung und für die Polizei dagegen sollen weitgehend unangetastet bleiben.

Eine Gebietsreform - also die Zusammenlegung mit dem Nachbarkreis - könnten sich rund 78 Prozent der Thüringer als Sparmaßnahme vorstellen. Danach allein dürfe jetzt aber nicht die Politik des Freistaates ausgerichtet werden, mahnte CDU-Bauminister Christian Carius. Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie (SPD) dagegen erklärte, der »Thüringen-Monitor« bestätige die Notwendigkeit einer baldigen Gebietsreform.

»Die Tatsache, dass sich die 78 Prozent der Befragten dafür aussprechen, zeigt, dass die Thüringer in dieser Frage schon viel weiter sind als viele in der CDU.« Spätestens 2018 solle Thüringen eine zukunftsfähige Struktur haben.

Der Studie zufolge sind Menschen mit höherer Bildung generell eher zu Ausgabenkürzungen bereit. Hier sind allerdings deutlich unterschiedliche Schwerpunkte zu beobachten: So würden Befragte mit Abitur eher bei der Polizei, dem Straßenbau, der Wirtschaftsförderung oder dem Städtebau streichen. Thüringern ohne Abitur sind dagegen die Hochschulen sowie die Theater und Orchester nicht so wichtig.

Einen ausgeglichenen Haushalt erreiche Thüringen nicht allein durch Sparen, mahnte die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner, an. Die Einnahmeseite - die Steuern also - werde in der Studie »brüsk abgebügelt«.

Für die Umfrage der »Forschungsgruppe Wahlen« wurden die Antworten von 1000 wahlberechtigten Thüringern ausgewertet. Am heutigen Donnerstag will Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen abgeben.

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