Revolte demokratischer Vernunft

Eine Woche nach dem internationalen Bankenaktionstag kam es am Samstag bei sonnigem Herbstwetter wieder zu Aufzügen in Frankfurt am Main durch das Bankenviertel und zum Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Demonstranten drückten dort ihre Solidarität mit dem Protestcamp der »Occupy Frankfurt«-Bewegung aus, das am Wochenende in die zweite Woche startete.

Bei der Auftaktkundgebung am Rathenauplatz forderte Alexis Passadakis von Attac eine »Revolte der demokratischen Vernunft gegen die Arroganz der Macht«. Großbanken seien »kein Naturgesetz, sondern politisch gewollt«. Passadakis forderte die Schaffung demokratischer Banken durch eine Zerlegung und Überführung in die öffentliche Hand sowie eine massive Umverteilung von oben nach unten.

Etwas moderater gab sich ein Frankfurter Fondsmanager, der sich nach eigenen Angaben seit sieben Tagen im Camp »pudelwohl« fühlt. Er forderte eine »gerechte und faire freie Marktwirtschaft« und »bessere Regulierung« des Finanzsystems. An die Entscheidungsträger der Politik appellierte er, »Menschen endlich wie erwachsene Personen zu behandeln und nötige Entscheidungen zu treffen, damit wir wieder Vertrauen in Politik und Wirtschaft haben«. Auf Transparenten und Plakaten standen Parolen wie »Profiteure der Megakrise zur Kasse«, »Banken in die Schranken«, »Keine Macht den Banken«, »Game over« oder »Eat the Rich«.

Demonstranten besuchten nach der Abschlusskundgebung das Protestcamp und tauschten sich mit den Teilnehmern aus. Das Lager, das nach der Demonstration am vorletzten Sonnabend mit wenigen Behausungen begonnen hatte, ist bis zum Wochenende auf rund 70 Zelte und 200 Camper angewachsen. Sie harren auch bei nächtlichen Temperaturen um den Gefrierpunkt aus. Die mehrheitlich jungen Aktivisten erfahren Zuspruch aus der Bevölkerung, der sich in aufmunternden Worten, aber auch Geld- und Sachspenden ausdrückt. Bislang zeigen sich Polizei und Ordnungsamt sehr kooperativ.

Vor Beginn des Demonstrationszugs hatte der Frankfurter DGB-Jugendsekretär Olaf Gruß unter den Versammelten eine spontane Abstimmung darüber herbeigeführt, dass Fahnen und Plakate von Parteien und Verbänden auf dem Protestzug nicht erwünscht seien. Dies entspreche dem Wunsch vieler Aktivisten, sich in der Öffentlichkeit als demokratische Bewegung von Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft darzustellen. So ist im Camp etwa auch bei Plakaten mit der Forderung »Diktatur der Finanzmärkte brechen« der Schriftzug »Attac« unkenntlich gemacht.

Dies gefiel nicht allen anwesenden Gewerkschaftern. »Dieses kategorische Ausschließen finde ich kindisch«, sagte ein Sozialarbeiter. »Wir Gewerkschaften gehören schon lange zu den 99 Prozent«, erklärte Michael Knoche von der IG BAU. »Wir lassen uns das Tragen unserer Fahnen nicht verbieten«, so Jürgen Hinzer von der NGG. Horst Trapp, seit fast 50 Jahren in der IG Metall, zeigte sich gelassener und erfreut darüber, dass nun endlich eine breite Debatte über die Übel des Kapitalismus eingesetzt habe: »Darauf warte ich schon seit Jahrzehnten.«

Ein mit der Bewegung der spanischen »Indignados« sympathisierender Deutsch-Spanier freute sich, dass auch in Deutschland Verständnis für die Probleme der Spanier und Griechen wachse. Allerdings müsse die Occupy-Bewegung darauf gefasst sein, dass sie nicht ewig »Everybody's Darling« sein werde. Für diese Warnung spricht auch eine gewaltsame polizeiliche Räumung einer von Studenten besetzten Villa im hessischen Landesbesitz Mitte letzter Woche. Die Besetzung war eine Protestaktion gegen die katastrophale Wohnungssituation von Studierenden und ärmeren Menschen.

In Berlin startete ein Demon-strationszug am Alexanderplatz. Die Teilnehmer hatten ihre als »Spaziergang« deklarierte Demonstration nicht zuvor bei der Polizei angekündigt. Diese ließ sie jedoch zunächst gewähren. Auf Schildern und handbemalten Schirmen der Demonstranten waren Parolen wie »Empört euch« und »I love Zelten am Bundestag« zu lesen.

Am Brandenburger Tor versuchte die nun zahlreicher vertretene Polizei erfolglos, die ankommende Demonstration zu stoppen. Es kam zu vereinzelten Rangeleien, als eine Gruppe schwarz gekleidete Teilnehmer versuchte, über aufgestellte Absperrgitter zu steigen. Den insgesamt 700 eingesetzten Beamten gelang es jedoch nicht, die Protestierer daran zu hindern, bis vor den Bundestag zu ziehen. Dort trafen sie sich bis zum Abend zu einer Versammlung, auf der sie ihre Forderungen diskutierten.

»Die Leute wissen, dass etwas falsch ist, es braucht nun eine starke zivilgesellschaftliche Macht, die der Politik Beine macht«, formuliert Professor Peter Grottian, Professor und Mitglied im globalisierungskritischen Netzwerk Attac, seine Botschaft. Kurzfristige Erfolge seien jedoch nicht zu erwarten. Diese Einschätzung teilt auch Jonas Schiesser von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB). Die Kritik vieler Teilnehmer sei noch »diffus«, aber es gebe ein »Potenzial von Unzufriedenheit«, das durch »ehrliches Engagement« mit einer kapitalismuskritischen Ausrichtung verbunden werden könne, begründet Schiesser die Teilnahme seiner Gruppe.

In den nächsten Wochen sind weiter Aktionen geplant. Am kommenden Samstag wollen sich die Bankenkritiker erneut am Alexanderplatz für eine Demonstration treffen. Am 12. November soll im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages das Berliner Regierungsviertel »umzingelt« werden. Ein Protestcamp haben die Aktivisten bei den Behörden bereits beantragt.

Auch in München nahmen am Samstag rund hundert Menschen an entsprechenden Aktionen teil.