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28.10.2011

Gesine Lötzsch: Die LINKE war von ihren Kernaufgaben abgelenkt

Parteivorsitzende kritisiert öffentliche Debatte um Vorstandswahl

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Gesine Lötzsch, hat Funktionäre ihrer Partei, die sich öffentlich für einen vorgezogenen Parteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes zu Wort gemeldet hatten, kritisiert.

Die Parteivorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, hat Funktionäre ihrer Partei, die sich öffentlich für einen vorgezogenen Parteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes zu Wort gemeldet hatten, kritisiert. Namentlich nannte sie dabei den Vorsitzenden der Berliner Landespartei, Klaus Lederer, und den Fraktionsvorsitzenden im Landtag Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert. Mit ihrer Erklärung für eine Wiederkandidatur als Parteivorsitzende habe sie »darauf reagiert«, sagte sie in einem Interview mit der Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe). Die Partei habe einen »sehr erfolgreichen Parteitag« hinter sich. Die Verabschiedung des Programms sei die wichtigste Aufgabe von Klaus Ernst und ihr in ihrer Amtszeit gewesen, »das sollten auch unsere Kritiker respektieren«, sagte Lötzsch. Warum sie selbst ihre Absicht zur Wiederkandidatur nicht bereits auf dem Erfurter Parteitag den Delegierten ihrer Partei mitgeteilt habe, beantwortete die LINKEN-Vorsitzende mit der Feststellung, sie habe »auf dem Parteitag große Unterstützung für ihre Position gefunden«. Dass Ihre Ankündigung vom vergangenen Dienstag ein Alleingang gewesen sei, wies Lötzsch mit den Worten zurück: »Alle, die von meiner Erklärung vorab wissen mussten, wussten Bescheid«.

Im Rückblick auf das für die LINKE unbefriedigend verlaufene Wahljahr 2011 sagte Lötzsch, für viele Menschen sei »nicht mehr so deutlich« gewesen, »wofür wir stehen«. Die Partei habe sich »gelegentlich von unseren Kernaufgaben ablenken lassen«, nun gehe es vor allem darum, »das beschlossene Programm umzusetzen«. Die Partei müsse sich »endlich wieder der Politik zuwenden«. In diesem Zusammenhang kritisierte sie auch die Bundestagsfraktion. Diese habe »am vergangenen Dienstag schon wieder eine lange Diskussion über die Struktur der Fraktion geführt und nur eine kurze über die Euro-Krise«. Probleme der LINKEN führte Lötzsch auch darauf zurück, dass die Partei zwischen 2005 und 2007 »von oben« gegründet worden sei, »nun müssen wir die Partei von unten aufbauen, ihr Stabilität geben«. Das dauere »länger als von einigen erwartet«. Das in Erfurt beschlossene Grundsatzprogramm sei »ein wichtiger Schritt«, um Probleme der LINKEN zu überwinden, es sei »eine Kampfansage an das herrschende Establishment«.

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