Von Anke Stefan, Athen und Martin Ling
07.11.2011

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Griechenlands Premier unter Druck / Übergangsregierung geplant

Bei den Verhandlungen zur Bildung einer Übergangsregierung in Griechenland zeichnet sich ein Durchbruch ab: Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der Chef der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, wollten sich noch am Sonntagabend gemeinsam mit dem griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias treffen.

Die Regierungskrise im hochverschuldeten Griechenland hält Europa weiter in Atem. Wie zuletzt fast täglich traf auch am Sonntagnachmittag das griechische Kabinett unter Ministerpräsident Giorgos Papandreou zusammen. Auf der Tagesordnung standen als einzige Punkte die Diskussion um einen Rücktritt Papandreous und die Bildung einer Übergangsregierung. Papandreou hatte seinen Rücktritt von einer Übereinkunft mit der Opposition über die Zusammensetzung einer solchen abhängig gemacht. Oppositionsführer Antonis Samaris von der konservativen Nea Dimokratia (ND) dagegen forderte den Rücktritt des Ministerpräsidenten als Vorbedingung für Koalitionsgespräche. Bis zu Beginn der Kabinettssitzung hatte es keinerlei direkte Kontakte zwischen beiden Parteien gegeben, betonten Sprecher der Nea Dimokratia.

Während der Kabinettssitzung verlautete aus Kreisen der sozialistischen PASOK, dass für Sonntagabend ein gemeinsames Treffen zwischen Papandreou und Samaris beim Präsidenten Karolos Papoulias geplant sei. Die Nachricht wurde vom Büro des Ministerpräsidenten bestätigt. Die ND äußerte sich dazu zunächst nicht.

Vom Ausgang des Treffens dürfte auch ein erwarteter Rücktritt Papandreous abhängen. Der Regierungschef lehnt einen Rücktritt ab, solange es keine Sicherheit gebe, dass es zur Bildung einer Übergangsregierung auf Basis einer breiten Mehrheit komme. Diese Sicherheit solle das Dreiertreffen bringen

Die unsichere Lage stellt die Pläne für weitere internationale Finanzhilfen infrage. Die Finanzminister der 17 Euroländer beraten am Montag in Brüssel über die Auszahlung der dringend benötigten nächsten Hilfstranche. Sollte Griechenland die vereinbarten Sparziele nicht beschließen, soll vorerst kein Geld mehr nach Athen fließen.

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