11.11.2011

Praxistest

Kommentar von Martin Ling

An einer fundierten Vorbereitung fehlt es dem designierten griechischen Premier nicht: »Die globale Finanzkrise: politische Antworten und Herausforderungen« lautete der Titel seines bis dato letzten Kurses als Gastprofessor an der Harvard-Universität. Nun folgt für Luca Papademos auf die Theorie der Praxistext.

Die Herausforderung könnte nicht viel größer sein als in Griechenland: Papademos muss eine Antwort auf die Herausforderung des Teufelskreises finden, in dem Hellas gefangen ist: Die Krise erhöht den Schuldenberg, der Schuldenberg zwingt zu Einsparungen, die die Krise befeuern und damit wiederum die Schulden erhöhen. Der für seinen Vorgänger Giorgos Papandreou mit den Gläubigerbanken verabredete Schuldenschnitt von 50 Prozent ist bisher weder in trockenen Tüchern, noch ist ausgemacht, dass diese Entlastung reicht, um dem Land wieder Luft zum Atmen zu geben.

Ohnehin kann der Schuldenschnitt mittelfristig nur dann wirken, wenn er mit einem Maßnahmenbündel einhergeht: Neben einem auf Zukunftsbranchen orientierten Investitionsprogramm bedarf Griechenland eines modernen, progressiven Steuersystems und einer modernen öffentlichen Verwaltung, die Renten nicht an Tote zahlt und Steuerhinterzieher nicht unbehelligt lässt. All das gibt es weder umsonst noch auf die Schnelle. Und damit es überhaupt auf den Weg gebracht werden kann, bedarf Papademos einer breiten politischen und vor allem gesellschaftlichen Unterstützung. Sonst ist die Regierungsbildung nicht mehr als ein Pyrrhussieg.