24.11.2011

Rot-Schwarz besiegelt

SPD und CDU unterzeichneten Koalitionsvertrag / Keine Panne bei Wowereits Wiederwahl erwartet

(nd). Am Ende war es nur noch Formsache: Im Festsaal des Abgeordnetenhauses wurde gestern die rot-schwarze Koalition besiegelt. SPD-Chef Michael Müller und sein CDU-Amtskollege Frank Henkel unterzeichneten den Koalitionsvertrag. »Auf geht's«, sagte Müller, bevor die beiden in gelöster Stimmung ihre Unterschriften unter das Werk im rot-schwarzen Einband setzten. Das knapp 100 Seiten dicke Dokument steht unter dem Motto »Berliner Perspektiven für starke Wirtschaft, gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt«.

Die Koalitionspartner zeigten sich entspannt und zufrieden. Henkel hatte ein »schönes Gefühl nach diesem Verhandlungsmarathon«, und der Regierende Bürgermeister zeigte sich schon wieder tatendurstig: »Die Verhandlungen waren ein hartes Stück Arbeit, aber jetzt kann es losgehen«, befand Klaus Wowereit (SPD). Für ihn steht heute die Wiederwahl auf dem Programm.

Um die muss er sich diesmal keine Sorgen machen, seine Koalition hat mit 86 der 149 Sitze im Abgeordnetenhaus eine ausreichende Mehrheit. Vor fünf Jahren sah das anders aus, da wurde Wowereit erst im zweiten Wahlgang mit hauchdünner Mehrheit von 75 zu 74 Stimmen gewählt. Wen sich Wowereit an seine Seite holt, ist immer noch offen. Der neue Senat soll erst in der kommenden Woche seine Arbeit aufnehmen, wenn am 1. Dezember die neuen Senatoren ernannt und vereidigt werden.

Es waren übrigens vier Verträge, die signiert wurden - zwei Exemplare je Koalitionspartner. »Eins kommt in die Landesgeschäftsstelle, eins in die Fraktion«, kündigte Henkel an. SPD-Chef Müller outete sich dagegen als Trophäenjäger: »Eins kommt in die Parteizentrale, und eins bleibt bei mir.«

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