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Von Fabian Lambeck
01.12.2011

Bartsch kandidiert nun bedingungslos

Bundestagsfraktionsvize bewirbt sich als Parteichef der LINKEN - auch ohne Mitgliederentscheid

Dietmar Bartsch macht ernst: Am Mittwoch bestätigte er seinen Willen, für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Unterstützung für seine Pläne kam aus einigen ostdeutschen Landesverbänden und von Ex-Parteichef Lothar Bisky.

Es war eine Pressekonferenz von einiger Symbolkraft. In der Berliner Volksbühne bekräftigte Dietmar Bartsch seinen bereits im nd-Interview verkündeten Entschluss, ins Rennen um den Parteivorsitz einzusteigen. In jener Volksbühne - nur einen Steinwurf entfernt vom Karl-Liebknecht-Haus - war die PDS-Führung um Gregor Gysi, Lothar Bisky, Heinz Vietze und Dietmar Bartsch 1994 in den Hungerstreik getreten, um gegen eine Steuernachforderung von mehr als 67 Millionen DM zu protestieren. Eine Summe, die die Partei in den Ruin getrieben hätte. Der Protest der Hungerstreikenden war letztendlich erfolgreich.

Wie erfolgreich Bartsch sein wird, ist noch nicht abzusehen. Wie er gestern betonte, habe er die Parteiführung sowie Fraktionschef Gregor Gysi und den ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine über seine Pläne informiert.

Die Landeschefs von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, Steffen Bockhahn und Matthias Höhn, begrüßten gestern seine Kandidatur. Auch der ehemalige Parteivorsitzende Lothar Bisky sagte gegenüber »nd«: »Ich traue ihm das zu.« Er kenne Bartsch als »verlässlichen und sehr engagierten Menschen, deshalb würde ich ihn wählen«, so Bisky, der heute Vorsitzender der Europäischen Linken im Brüsseler Parlament ist.

Bartsch selbst stellte am Mittwoch klar: »Die LINKE braucht einen Aufbruch.« Zur Bundestagswahl 2013 müsse sie mit ihrer Politik präsent sein - »eigenständig und bündnisfähig zugleich«, so der gerade im Amt bestätigte Fraktionsvize. Solche Balanceakte sind die Stärke des gewieften Strategen. Zudem betonte der langjährige Bundesgeschäftsführer seine Unterstützung für den Vorschlag, zur Wahl der beiden Vorsitzenden ein Mitgliedervotum durchzuführen. Derzeit ist eine solche Abstimmung in den Regularien nicht vorgesehen. Wichtig sei, so Bartsch, dass der Entscheid »jetzt auf den Weg gebracht« werde. Er plädierte für einen frühen Termin - spätestens »bis Ostern 2012«. Die Planungen sehen vor, den neuen Vorstand rechtskräftig im Juni 2012 auf dem Parteitag in Göttingen zu wählen. Durch eine vorherige Klärung im Wege eines Mitgliedervotums sei gesichert, dass weder die heiße Phase des Landtagswahlkampfes in Schleswig-Holstein noch die Vorbereitung des Bundesparteitages »von Personalfragen dominiert« würden, argumentierte Bartsch. Allerdings will der gebürtige Stralsunder seine Kandidatur nicht mehr - wie noch gestern im nd-Interview erklärt - von einem solchen Votum abhängig machen. Auf Nachfrage betonte er: »Gehen Sie davon aus, dass ich auch ohne Mitgliederentscheid kandidieren werde.«

Ob mit oder ohne: Bartsch ist Kandidat Nummer zwei. Parteichefin Gesine Lötzsch hatte bereits im Oktober ihren Hut in den Ring geworfen. Ihr Ko-Vorsitzender Klaus Ernst hat sich bislang noch nicht festgelegt. Eine spannende Frage bleibt nun, wer noch kandidieren wird.

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