Uwe Sattler 10.12.2011 / Titel

Europa in der Hand von Merkozy

Berlin und Paris setzten auf EU-Gipfel Vertrag zur »Erhöhung der Haushaltsdisziplin« durch

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy triumphierten: Ihr Vorschlag für einen Haushaltspakt wurde in Brüssel angenommen - wenn auch nur von einem Teil der EU-Mitglieder.

nd-Fotos und Montage: Wolfgang Frotscher

Es war ein Jahrmarkt der Kuriositäten, was am Freitag und in der Nacht zuvor in Brüssel geboten wurde. Hatten Diplomaten noch zu Beginn des Treffens der EU-Oberen am Donnerstagabend eine schnelle Einigung über die Pläne von »Merkozy« ausgeschlossen, ließen die Staats- und Regierungschefs schon wenige Stunden später weißen Rauch aus dem Ratsgebäude am Rond-point Schuman aufsteigen: Die von Berlin und Paris auf den Verhandlungstisch gelegten Vorschläge zur »Erhöhung der Haushaltsdisziplin« waren unter Dach und Fach. Zu erwarten war das tatsächlich nicht. Denn um nichts Geringeres als die Veränderung der EU-Verträge ging es Merkel und Sarkozy. Künftig, so der Gipfelbeschluss, wird ein zwischen den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zu schließendes Abkommen Schuldenbremsen und automatische Strafen für Defizitsünder vorsehen. Zudem soll der Euro-Rettungsfonds ESM nun Mitte 2012 statt wie ursprünglich geplant 2013 einsatzfähig sein.

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo: