Nebensache Klima

Die Delegierten beklatschten Abigail Borah, eine junge Studentin aus Vermont, die am anderen Ende des riesigen Konferenzsaals lauthals brüllte: »Der US-Kongress verschleppt den Klimaschutz schon viel zu lange! Wir müssen jetzt die Emissionen senken, nicht die Erwartungen. Wir können nicht bis 2020 warten, dann ist es zu spät.« Todd Stern war viel zu weit weg, um zu verstehen, was die junge Frau rief. Dann hatten die blaugekleideten UNO-Sicherheitsleute die junge Frau abgeführt. Stern konnte seine Rede beginnen. Er betonte, wie wichtig Klimaschutz ist.

Dabei geht es auf den Weltklimakonferenzen der UN gar nicht um den Schutz des Klimas. »Beim Klimaschutz reden wir über globale Wirtschafts- und Wachstumsfragen, die wir mit dem Einverständnis von allen lösen müssen«, sagte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Die Wissenschaft sagt, 750 Milliarden Tonnen Treibhausgas verträgt die Atmosphäre noch. Ab da ist der Temperaturanstieg nicht auf unter zwei Grad zu begrenzen. Egal, ob die Menschheit dann noch Klimaschutz betreibt, die Erde heizt sich dann ganz automatisch auf. Jenseits von zwei Grad nämlich tauen die Permafrostböden in Kanada und Sibirien. Unter diesen sind heute noch Milliarden Kubikmeter Methan gefangen - 22 mal aggressiver als Kohlendioxid.

750 Milliarden Tonnen Treibhausgas also noch. Weil Wirtschaftswachstum mit wachsenden Emissionen gekoppelt ist, ergibt sich ein Verteilungskonflikt. Klimaschutz ist deshalb mit der Frage gleichzusetzen, welche Volkswirtschaft stärker als die andere wachsen kann. Die 130 Umwelt- und Energieminister, die in Durban verhandelten, sind aber mit einem engen Mandat ihrer Regierungen ausgestattet. Wirtschaftspolitik ist nicht enthalten. Verhandeln also die falschen Minister?

In Röttgens Aussage steckt auch das zweite große Problem der Klimaverhandlungen: »einvernehmlich« muss die Lösung sein. Die Industriestaaten, verantwortlich für 80 Prozent des Treibhausgases in der Atmosphäre, weigern sich seit der ersten Klimakonferenz 1995 in Berlin, einer Geschäftsordnung für die Konferenzen zu zustimmen. Da sie zahlenmäßig in der Minderheit sind, könnte eine auf Mehrheitsvoten basierende Geschäftsordnung sie zu Dingen verpflichten, die den Problemverursachern nicht passen. Deshalb müssen alle Staaten zustimmen. Schert ein Land aus, gibt es keinen Beschluss. In Durban wurde der Prozess zwar einfacher, nachdem sich 120 Entwicklungsländer mit der EU auf eine Verhandlungsposition geeinigt hatten. Aber die »Einvernehmlichkeit« erklärt, warum der Prozess so quälend zäh ist.

Was aber, wenn sich ein Land absolut nicht bewegen will? »Wir können nichts zur Emissionsreduktion beitragen, weil wir keine Emissionen verursachen«, erklärte beispielsweise Indiens Umweltministerin Jayanthi Natarajan. Richtig ist, dass der indische Pro-Kopf-Ausstoß mit 1,5 Tonnen Kohlendioxid fast siebenmal kleiner ist als der der Deutschen. Wegen der hohen Einwohnerzahl liegt Indien mit 5,47 Prozent der globalen Emissionen aber mittlerweile schon auf Platz 3 hinter China und den USA. »Es scheint, als ob Indien und die USA einen Block des Nein-Sagens gebildet hätten«, analysierte Mark Lynas, Klimaberater der Malediven. Die Diplomaten versuchen in solchen Situationen die Blockierer zu isolieren. Schuld am Scheitern der Weltenrettung will schließlich niemand sein. »Richtig ist, dass die Industrieländer in der historischen Pflicht sind«, erklärte EU-Klima-Kommissarin Connie Hedegaard. »Aber wir müssen den Realitäten des 21. Jahrhunderts ins Auge sehen«. Und diese Realität besage, das Weltklima kann nur mit, nicht gegen Indien stabilisiert werden.

Aber Realitäten spielen eben auf Klimakonferenzen oft keine Rolle. Die Gruppe der ALBA-Staaten - darunter Bolivien, Venezuela, Ecuador, Nicaragua und Kuba - stellten in Durban den Antrag, dass die Industriestaaten die Hälfte ihres Verteidigungshaushaltes in die Klimafinanzierung für Entwicklungsländer umleiten. Natürlich wissen auch diese Staaten, dass ein US-Unterhändler, der noch nicht einmal einen Ministerstatus besitzt, niemals einem solchen Antrag zustimmen kann. Aber wie gesagt: Bei den Klimaverhandlungen geht es nur selten um das Klima. Manchmal ist den Diplomaten wichtiger, einfach mal ein bisschen Krach zu schlagen.