SPD schlittert in den Wahlkampf

Berlin (nd-Otto/Agenturen). Die Nachricht war ein Paukenschlag: »Bild am Sonntag« berichtete, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel habe bei einem Strategietreffen vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember angekündigt, er selbst werde die Leitung des Bundestagswahlkampfes übernehmen. Vertraute Gabriels nannten demnach als Grund für die Teilentmachtung, der SPD-Chef traue Nahles den Bundestagswahlkampf »schlicht nicht zu«. Diesen Bericht hat Gabriel nun dementiert. Die Angaben der »Bild am Sonntag« seien »Quatsch«, sagte Gabriel dem Berliner »Tagesspiegel«. »Da hat wohl jemand zu lange Silvester gefeiert«. Auch Nahles bezeichnete die Darstellung als falsch. Sie sagte der »Süddeutschen Zeitung«: »Es ist keine Entscheidung gefallen.«

Nicht widersprochen hat Sigmar Gabriel hingegen der Nachricht, dass er als SPD-Vorsitzender bei einem Treffen der »Troika« aus Gabriel, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beanspruche. Die Besetzung dieses »SPD-Gewinnerthemas« werde parteiintern als weiterer Versuch Gabriels gewertet, sich als starker Mann der SPD zu präsentieren, hatte die »Bild am Sonntag« geschrieben. Damit dürfte es Ende Januar spannend werden.

Dann trifft sich die gesamte SPD-Spitze zur Klausur in Potsdam. Zwei Tage lang will sie eine Strategie zur Rückeroberung der Regierungsmacht im Bund entwickeln. Dafür zeichnen sich bereits jetzt unterschiedliche Vorstellungen ab. Hinzu kommt wachsender Druck, dass die Sozialdemokraten schneller als geplant die Frage beantworten sollen, mit wem an der Spitze sie bei der Bundestagswahl 2013 ins Rennen gehen wollen.

Im inoffiziellen Wettbewerb um den aussichtsreichsten Merkel-Herausforderer gab es in letzter Zeit einige Bewegung. Vor Ende der Sommerpause galt Peer Steinbrück noch als klarer Favorit. Doch die Zahl der Anhänger, die seine Bewerbung in der eigenen Partei herbeisehnen, hat inzwischen deutlich abgenommen.

Auf die Pole-Position im Kandidatenrennen vorgerückt ist für viele inzwischen Frank-Walter Steinmeier, bei dem zeitweise unklar war, ob er nach seinem 23-Prozent-Absturz der Partei 2009 tatsächlich noch einmal antreten wolle. Doch seine überzeugende Wiederwahl als Fraktionschef (94 Prozent) hat Steinmeier neuen Auftrieb gegeben. Auch viele Parteilinke, die ihn vor nicht allzu langer Zeit am liebsten noch vom Hof jagen wollten, unterstützen inzwischen seinen neuen Anlauf.

Doch auch Gabriel, der in punkto Popularität weit abgeschlagen hinter den beiden liegt, sieht sich noch nicht ganz aus dem Rennen. Dass er höchst ambitioniert ist, zeigen nicht zuletzt die Turbulenzen vom Wochenende.