Fahndung nach Autozündlern stark reduziert

Die Berliner Polizei hat die schwerpunktmäßige Suche nach Autobrandstiftern heruntergefahren. »Wir beobachten die Lage weiter und fahnden natürlich auch weiter«, erläutert Polizeisprecher Michael Merkle. Aber die spezielle »besondere Aufbauorganisation« (BAO) »Feuerschein«, die Ende August vergangenen Jahres gegründet worden war und ähnlich einer Sonderkommission arbeitete, wurde aufgelöst. Teilweise waren damals bis zu 650 Beamte des Nachts auf den Straßen unterwegs, um Brandstifter zu fassen. Damit ist nun vorerst Schluss. Bei Bedarf und jeweils an die Lage angepasst könne die Struktur aber jederzeit wieder eingeführt werden, betont Merkle.

Hintergrund für die Umstrukturierung der Polizeikräfte in der Hauptstadt sind die stark reduzierten Fallzahlen bei Autobrandstiftungen: Zwar gab es im gesamten Jahr 2011 mit 92 von der Polizei als politisch motiviert gesehenen Autobrandstiftungen deutlich mehr als 2010, als 44 politisch motivierte Inbrandsetzungen von der Behörde registriert wurden. Doch nach der Festnahme eines Verdächtigen, der allein 67 Brandstiftungen zugab, und insbesondere nach der Abgeordnetenhauswahl reduzierte sich die Zahl der Autozündeleien insgesamt doch merklich.

Indes: eine endgültige Statistik für 2011 zu den Brandstiftungen liegt der Polizei noch nicht vor. Bei der Fahndung nach Brandstiftern gilt inzwischen wieder die alte Regelung: Wird eine politische Motivation angenommen, ermittelt der polizeiliche Staatsschutz, in den anderen Fällen ein Brandkommissariat. Mit der neuen Regelung endet auch die massive Unterstützung der Berliner Polizei durch Beamte der Bundespolizei, deren Kosten das Land Berlin tragen musste. Dies hatte den angeblich ohnehin mit rund 24 Millionen Euro im Jahr defizitären Haushalt der Polizei weiter belastet.

Die Beamten, die von den Brandstreifen abgezogen wurden, werden jetzt an anderer Stelle eingesetzt. Aufgaben gibt es in der Stadt zuhauf: Die Einsatzreserve etwa dürfte jetzt beispielsweise wieder verstärkt im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) patrouillieren, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Hauptstädter durch Präsenz zu verbessern.