Ein Verräter in den Reihen der Polizei?

Peter Kirschey aus Berliner Gerichtssälen Foto: nd/Burkhard Lange

Nichts war aus polizeilicher Sicht am 24. November 2009 an dem Einsatz gegen das besetzte Haus Brunnenstraße 183 ungewöhnlich. 600 Uniformierte drangen damals gegen 15 Uhr in das Haus ein und brachten die Bewohner in ihre Gewalt. Die Aktion lief, so Beobachter, ungewöhnlich friedlich ab. »nd« schrieb damals: »Der massive Polizeieinsatz kam für die Besetzer überraschend.«

Über zwei Jahre später nun gibt es eine andere Version. Der streng geheim gehaltene Einsatz soll am Vortag von einem Hundertschaftspolizisten an die Hausbesetzer verraten worden sein. Dazu soll der Polizist in den Morgenstunden des 23. November eine Mail an die Hausbesetzer geschickt haben, in der er sich mit den Hausbewohnern solidarisiert und seine linke Gesinnung unterstreicht. Nach dem Einsatz kursierten bei der Polizei Gerüchte, wonach einer aus ihren Reihen als Maulwurf aktiv sein solle.

Zu einem Fall wurde die bis dahin vage Vermutung erst, als ein »junge-Welt«-Journalist einige Zeit später eine Anfrage an die Polizeipressestelle richtete, ob bekannt sei, dass ein Polizist für die linke Szene aktiv ist. Das brachte die Ermittlungswalze ins Rollen und man stieß auf den 26-jährigen Polizisten Nils D., der auch wegen anderer Unregelmäßigkeiten aufgefallen war. So soll er aus dem Polizeicomputer persönliche Daten aus seinem Bekanntenkreis abgefragt haben. Dies gestand er bei der gestrigen Gerichtsverhandlung ein, den Vorwurf des Verrats von Dienstgeheimnissen wies er entschieden zurück.

Hat er oder hat er nicht? Dafür spricht, dass man bei der Rückverfolgung der E-Mail auf seinen Computer stieß. Irrtum ausgeschlossen, sagt die Staatsanwaltschaft. Doch Nils bleibt dabei, er habe die Mail an jenem Tag nicht von seinem PC abgeschickt. Drei Tatsachen sprechen dafür, dass der aus dem Polizeidienst entlassene Nils die Wahrheit sagt. Da ist zunächst die Tatsache, dass die Vorbereitungen zum Einsatz unter der Rubrik »Rockerkriminalität« liefen, um den wahren Grund bis zuletzt auch bei den Polizisten geheim zu halten. Erst kurz vor der Aktion wurde der wahre Grund bekannt gegeben, die Erstürmung eines besetzten Hauses. Dann wurde in der Warnmail der Einsatzzeitpunkt 18 Uhr genannt. Dieser Zeitpunkt war von der Polizeiführung nicht vorgesehen, sondern 15 Uhr, wie es dann auch geschehen ist. Und schließlich war noch die Aussage der damaligen Freundin von Nils. Sie konnte dem Gericht glaubhaft versichern, dass ihr Freund an jenem besagten Morgen den PC nicht benutzt haben konnte, da er vom Schlafzimmer direkt ins Bad ging und danach sofort verschwand. Vor dem Haus warteten Kollegen einer Fahrgemeinschaft. Somit blieb keine Zeit für einen Abstecher zum Computer.

Fazit: Irgend jemand muss ihm die Mail untergeschoben haben. Wer, das ist zwei Jahre nach dem Geschehen nicht mehr zu klären. Und die Ex-Freundin versichert: Nils war mit Leib und Seele Polizist. Kaum anzunehmen, dass er durch solch eine Aktion seine Karriere gefährdet. Und sollte er tatsächlich Sympathien für die linke Szene hegen, würde er für dieses Unterfangen kaum seinen eigenen Computer benutzen. Somit bleibt der Fall unaufgeklärt, auch wenn demnächst ein Urteil fallen sollte.