EU plant strengere Datenschutzregeln

Osnabrück (AFP/nd). Die Europäische Union will den Datenschutz in den Mitgliedsländern stärken. »Ich möchte starke, unabhängige nationale Datenschutzbehörden, die in allen Mitgliedstaaten vergleichbare Befugnisse haben«, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding der »Neuen Osnabrücker Zeitung« vom Mittwoch. Die Behörden sollten Beschwerden von Verbrauchern direkt nachgehen können, Datenlecks untersuchen und Geldbußen verhängen dürfen.

Ein zentrales Element der geplanten EU-Verordnung soll demnach das »Recht auf Vergessen« sein: Daten, die der einzelne Verbraucher einmal ins Internet gestellt hat, soll er demnach auch wieder selbstbestimmt löschen können. »Die Zeiten, in denen persönliche Daten in einem schwarzen Loch verschwinden, sobald man sie ins Netz gestellt hatte, sollten mit der EU-Datenschutz-Reform endgültig vorbei sein«, sagte Reding. Die Beweislast der Löschung liege bei dem Unternehmen, das die Daten verarbeite. Der neue Datenschutz solle für EU-Bürger weltweit gelten.