11.01.2012

Versteckspiel

Standpunkt von Kurt Stenger

Dem unermüdlichen Wirken von Nord-Süd-Organisationen, Klimaschützern und Globalisierungskritikern sei Dank: So recht traut sich schon lange kein Politiker mehr, offen an der Richtigkeit einer Finanztransaktionssteuer zu zweifeln. Schließlich haben die Finanzmärkte vor drei Jahren eine Megakrise verursacht, die längst nicht ausgestanden ist. Es ist Zeit, ihnen die Rechnung zu präsentieren, wobei die Transaktionssteuer nicht mehr, aber auch nicht weniger als den Auftakt bilden kann. Obwohl sich keine Regierung mehr grundsätzlich gegen die Mini-Steuer ausspricht, kommt die Einführung indes nicht voran. Beteiligte verweisen auf irgendjemanden, der nicht mitmachen will, weshalb man ebenfalls nicht mitmachen könne: Barack Obama versteckt sich hinter den Steueroasen, James Cameron hinter Obama und Philipp Rösler hinter James Cameron. Die entscheidende Frage ist jetzt: Will sich die Kanzlerin hinter dem schmalschultrigen Chef einer neoliberalen Zwei-Prozent-Partei verstecken oder gibt sie auch gegen die FDP endlich die Blockade der Einführung in Euroland auf?

Wenn mit Euroland ein trotz allem immer noch mächtiger Wirtschaftsblock vorangehen würde, entstünde eine Sogwirkung. Es würde deutlich werden, dass die Verweigerer-Regierungen sich lediglich vor eben jene Finanzindustrie stellen, welche die Welt in die Krise hineinspekuliert hat. Absehbar sind weitere Proteste, auch von den noch jungen Bewegungen wie Occupy und den Empörten. Nur durch massiven Druck von unten wird das paradoxe Versteckspiel sein Ende finden.

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