Ausweg aus der Schuldenkrise

Offensichtlich muss der Staat zum Beispiel eines Landes B immer neue Kredite aufnehmen, weil er Gehälter, Sozialausgaben, Schuldzinsen und anderes bezahlen muss und seine Steuereinnahmen zu gering sind. Die Finanzmärkte drohen damit, keine neuen Kredite mehr zu gewähren und erhöhen schon mal die Zinsen. Nun wird die Schuldenbremse gefordert und damit das Sparen - also weniger auszugeben, um nicht zahlungsunfähig zu werden. Die Finanzmärkte honorieren die Sparbeschlüsse aber kaum, aus gutem Grund: Zum einen lassen sie sich schwer umsetzen, weil Menschen, die dadurch in Armut gestürzt würden, sich zum Beispiel durch Streiks wehren. Werden die Sparbeschlüsse aber umgesetzt, stürzt die Wirtschaft des betroffenen Landes in die Krise, weil die Nachfrage nach Gütern einbricht. Natürlich gehen dann auch die Steuereinnahmen in den Keller.

Die Wirtschaft praktisch aller Länder leidet darunter, dass ein Teil der Einkommen in Form von nicht investierten Ersparnissen auf die Finanzmärkte abfließt. Diesem Geldabfluss wirken die Staaten entgegen, indem sie händeringend Investitionen fördern und Geld von den Finanzmärkten durch Kredite zurückholen. Exportüberschüsse eines Landes A gegenüber dem Land B ergeben einen Geldabfluss von B nach A. Der Staat des Landes B muss sich wegen des zweifachen Geldabflusses besonders stark verschulden.

Irgendwann muss aber Land A per Rettungsschirm die Schulden von B mit übernehmen. Es treiben also alle Länder entweder auf die Staatspleite oder die Wirtschaftskrise zu, die Länder mit Importüberschuss lediglich etwas schneller. Denn die Geldabflüsse auf die Finanzmärkte können nicht auf Dauer durch Staatsverschuldung ausgeglichen werden.

Das auf den Finanzmärkten verwaltete Finanzvermögen verdoppelt sich etwa alle sieben Jahre und beträgt heute etwa 100 Billionen Euro. Aus der Sackgasse kommen wir daher nur heraus, wenn die Staaten durch Besteuerung die abfließenden überschüssigen Geldmengen abschöpfen und wieder der Realwirtschaft zuführen. Durch Verschuldung kann es nicht länger geschehen, und eine Schuldenbremse durch Sparen führt in die Wirtschaftskrise.

Es ist notwendig, die Staatshaushalte nicht durch Sparen, sondern durch genügende Besteuerung von Finanztransaktionen, hohen Einkommen, Vermögen und Erbschaften und durch Bekämpfung der Steuerflucht in Ordnung zu bringen. Werden auf diese Weise Ersparnisse abgeschöpft, entfällt auch der Zwang, durch Wachstum den enorm wachsenden Ersparnissen Investitionsmöglichkeiten zu schaffen. Statt unbegrenzt wachsen zu müssen, kann so das Wachstum den menschlichen Bedürfnissen und der Rücksicht auf unsere Umwelt angepasst werden.