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Stark und menschlich

Klaus Joachim Herrmann über die Regierungserklärung

Was für die Regierung ein gelungener Start war, benannte die Opposition als klaren Fehlstart. Deren Mängelliste schmückte insbesondere der giftige Verweis auf den ersten Senator der Berliner Historie, der es nicht einmal bis zur Regierungserklärung schaffte. Da sprach Klaus Wowereit bescheiden von einer entstandenen »Vakanz«. Allerdings war er selbst beim Neustart von Rot-Rot im ersten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister 2006 durchgefallen.

Natürlich ging es damals wie heute vor allem um einen Start - diesmal sogar um einen Paradigmenwechsel. Denn mit dem Tausch des Koalitionspartners von Rot zu Schwarz ist ganz natürlich eine Veränderung der Grundauffassungen und -orientierungen verbunden. Das hat vor allem die Wirtschaft längst begriffen. Das ihr gewidmete Kapitel steht nun als erster Punkt ganz oben im Regierungsprogramm. Das war 2006 noch anders. Da lautete die Reihenfolge im Koalitionsvertrag Schule, Jugend und dann Wirtschaft.

Vom Streben nach einer starken und menschlichen Stadt sprach Klaus Wowereit. Er betonte schon fast demonstrativ und ganz sicher absichtsvoll die soziale Komponente in der rot-schwarzen Regierungspolitik - von bezahlbaren Wohnungen bis hin zum kostenfreien drahtlosen Zugang zum Internet als Maßnahme »gegen digitale Spaltung«. Die Koalition stehe für einen Dreiklang von starker Wirtschaft, guter Arbeit und sozialem Zusammenhalt, versicherte er. Aber es hat schon einen Sinn, dass es bei dieser Koalition eben doch nicht zuerst menschlich und dann stark heißt.

Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:

  • Rot-Schwarze Koalition in Berlin

    Nach zehn Jahren Rot-Rot stolpert Berlins neugewählte Regierung in die neue Legislaturperiode. Erst scheiterten die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen gleich in der ersten Minute, dann stellte CDU-Mann Michael Braun mit nicht einmal zwei Wochen Amtszeit einen Rekord als "kurzlebigster" Senator auf. Wegen fragwürdigen Immobiliendeals trat der Verbraucherschutzsenator zurück. Mehr

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24.05.2012 | Katja Eichholz, David König und Olaf Präger

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