Washingtons neuer Mann in Moskau

Michael McFaul, Karrierediplomat und Professor für Politikwissenschaften, hat maßgeblichen Anteil an der außenpolitischen Doktrin von Präsident Barack Obama und diente diesem auch als Berater. Der 49-Jährige gilt als Experte für Osteuropa und den postsowjetischen Raum, kennt nahezu alle russischen Politiker von Rang persönlich, ebenso die Experten der wichtigsten russischen »Denkfabriken« und spricht fließend russisch.

Obama hatte McFaul schon im Sommer ernannt, das Bestätigungsverfahren im Kongress zog sich jedoch Monate hin. Der Grund: tiefe Differenzen zur Russlandpolitik zwischen Demokraten und Republikanern. Letztere standen dem von Obama und Russlands Präsident Dmitri Medwedjew im Juli 2009 vereinbarten Neustart der Beziehungen von Anfang an sehr kritisch gegenüber.

Das eigentliche Problem im russisch-amerikanischen Verhältnis, glaubt daher Andrej Piontkowski vom Institut für Systemanalyse der Russischen Akademie der Wissenschaften, ein Intimkenner der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik, sei nicht, dass Wladimir Putin im März allen Massenprotesten zum Trotz in den Kreml zurückkehren wird. Er und Medwedjew hätten mehrfach erklärt, dass es im Tandem weder strategische noch taktische Differenzen gebe. In Washington sehe man das auch so. Unklarheit herrsche jedoch über den Ausgang der Präsidentenwahlen in den USA im November.

Die Russlandpolitik der Republikaner unterscheide sich kardinal von der Obamas und sei radikaler. Das enge zwangsläufig auch die Gestaltungskompetenzen von Botschafter McFaul ein, dem Piontkowski mehr Aktivität attestiert, als es bei Diplomaten sonst üblich ist. Kurzfristig, glaubt er, werde es keine Veränderungen geben. Nicht einmal im Tonfall. Solange US-Truppen in Afghanistan stehen, sei Washington »fatal abhängig« vom Transportkorridor über Russland und die zentralasiatischen Republiken. Alles andere - einschließlich Demokratie und Menschenrechte - sei angesichts dieser Zwänge zweitrangig. Auch gebe es derzeit relativ wenige gemeinsame außenpolitische Felder, eigentlich gehe es nur um Afghanistan und Iran. Georgien habe nicht mehr das Potenzial zum Störfaktor. McFaul selbst setze auf Fakten statt auf Emotionen und halte zu beiden Parteien gleich kritische Distanz.

Washingtons neuer Mann in Moskau, hofft Piontkowski, könnte jedoch Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen über die Raketenabwehrpläne der USA in Europa bringen. Garantien, dass diese Russland nicht bedrohen, verlangt Moskau in juristisch verbindlicher Form. Washington will sie nur mündlich geben.

Das Thema, glaubt Piontkowski, habe für McFaul schon deshalb Priorität, weil die US-amerikanische Öffentlichkeit auf alles, was mit Kernwaffen zu tun hat, hysterisch reagiert. Auch Russlands Ängste seien vor allem psychologisch begründet, was Spielraum für kreative Lösungen lässt. Denkbar sei daher, das gegenseitige Misstrauen durch absolute Transparenz aller Pläne aus der Welt zu schaffen und darüber hinaus den Austausch von Protokollen zu allen Teststarts zu vereinbaren.