Eine Richtungsfrage
Kommentar von Uwe Kalbe
Es geht nicht anders, liebe Freundinnen und Freunde, der Mitgliederentscheid ist die letzte Instanz, noch nicht mal der Parteitag.« Es war kein anderer als Oskar Lafontaine, der auf einem Parteitag Richtungsentscheidungen der Partei mit dem hohen Kriterium einer Befragung der Parteibasis verband. Dass es sich bei der Wahl von Vorsitzenden um eine politische Frage handelt, wie in der Satzung als Voraussetzung für ein Mitgliedervotum verlangt, ruft gewöhnlich keinen Widerspruch hervor. Dass eine solche Wahl zuweilen gar als politische Richtungsentscheidung empfunden wird, haben gerade die Reaktionen der innerparteilichen Gegner einer »Urwahl« in den letzten Wochen und Monaten erkennen lassen. Für sie galt mit dem Kandidaten Dietmar Bartsch die bisher verabredete Richtung der Partei als gefährdet.
Die alte, alles entscheidende Frage »Wer - wen« war damit gestellt und wurde entsprechend beantwortet. Demokratische Regularien zählten nur mehr als Beiwerk, ohne das es zur Not auch ginge. Doch hat die direkte Demokratie in der Programmatik der LINKEN einen Stellenwert über die juristische Dimension hinaus. Sie ist als politisches Ziel im Programm verankert. Es geht beim Mitgliedervotum also vor allem um Glaubwürdigkeit. Auch deshalb, weil Kursdifferenzen normal sind, in einer Partei aber hinter einem gemeinsamen Ziel zurückstehen müssen. Wo Siege zum Selbstzweck werden, werden Befragungen zur Heuchelei.
Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:
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nd-Serie: Wohin des Wegs
Die LINKE hat nun ein offizielles Parteiprogramm. Das beim Bundesparteitag in Erfurt beschlossene 40-seitige Papier fordert einen Systemwechsel, der sich vor allem auch an der Eigentumsfrage fest macht. Nach deutlicher Zustimmung des Parteitages haben die Parteimitglieder per Mitgliederentscheid ähnlich hoch für das Programm votiert. Einzig die Beteiligung der Mitglieder an der Abstimmung war schwach.
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4 Kommentare zu diesem Artikel
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Robespierre, 14. Jan 2012 23:32
Verrätselt
Bisschen rätselhaft für den einfachen Genossen, oder?
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Manni, 14. Jan 2012 14:32
Die Linke Wertlos
Eine Partei , Die Linke, die nichts anderes macht, als die "Regierungsfähigen", ist auch für mich überflüssig und wertlos. Es sei denn, eine weitere solche Wurstelpartei, wie die anderen vier, bringt diesen "Sehlenverkäufer" Deutschland entgültig zum sinken. Amen.
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Eisvogel, 14. Jan 2012 12:07
Alles schon durchlebt
Ja, eine Richtungsfrage. Der Versuch die alte erfolglose Richtung der Vordenker des libertären Sozialismus immer wieder zu mobilisieren. Die Wahlniederlagen der Linken in MV und Berlin sind genau von den Leuten zu verantworten, die jetzt krampfhaft und auf Empfehlung des Spiegel sich um den ehemaligen Bundesgeschäftsführer Bartsch scharen. Aus dieser Richtung kommt auch der Versuch, den Parteitag bei der Wahl der Parteiführung auszuschalten. Die Situation ähnelt fatal dem Putsch, den ein Brandenburger Landesvorsitzender vormals auslöste, als die damalige Vorsitzende Zimmermann, die Linie und die Wünsche der sogenanten Vordenker und Reformer nicht mehr durchsetzen konnte. In der Linken geht es darum ob man als Beiboot der SPD im kapitalistischen System Kahn fahren kann oder klare Systemkritik in klare Alleinstellungspolitik umsetzt. Die Fraktion der Postenbettler ( wie man sie ehrlicherweise nennen sollte) hat leider keinen langen Atem und ist zu jeder Zeit bereit, Kriegsteilnahme und Sozialabbruch - als alternativlos - mitzutragen. Das macht sie bei bürgerlichen Medien zu Vorzugsautoren und Interview-Partnern. Bei den Wählern schadet genau das der einzigen Oppositionspartei im Lande.
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Rotspoon, 14. Jan 2012 19:26
Wer wen?
Die Befürworter dieser satzungswidrigen Mitgliederbefragung machen eigenartige Winkelzüge und tuen so, als wäre ihre Trickserei die Verwirklichung innerparteilicher Demokratie. Uwe Kalber ist ihr Agitpropmann. Die Sozialistische Tageszeitung wollte aber als Ganzes parteiunabhängig der Information, der Erläuterung von Hintergründen und einer positiv-sachlichen Begleitung der Partei sein, auch konsequenter Kritiker, wenn es angezeigt ist. Aber was sie nicht sein sollte: Parteigänger einer "Richtung.
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Aktuelle Ausgabe: 23.05.2012
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