Wahl wird wiederholt

(epd). Die Wahl der Migrantenvertretung im Berliner Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen muss wiederholt werden. Die Wahl vom 5. Dezember 2011 sei für ungültig erklärt worden, teilte Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening am Montag mit. Piening hat die Geschäftsführung des Landesbeirats inne und ist für die Durchführung der Wahl verantwortlich. Mit seiner Entscheidung folgt er der Wahlanfechtung durch zwei Vereine. Die Neuwahl soll nun Anfang Mai stattfinden.

Hintergrund sind Unstimmigkeiten bei der Registrierung der Wahlberechtigten auf der Wahlversammlung. Nach Angaben von Piening waren Vertreter von 105 Migrantenvereinen wahlberechtigt. Diese hatten sich zuvor registrieren lassen und konnten einen Wahlschein vorlegen. Vertreter wahlberechtigter Vereine, die den Wahlschein vergessen hatten, durften sich nach Abgabe einer schriftlichen Erklärung einen Ersatz-Wahlschein ausstellen lassen. Davon wurde nach den Worten Pienings sechs Mal Gebrauch gemacht. In einem Fall habe die Überprüfung Unregelmäßigkeiten ergeben.

Die Migrantenvereine wählen sieben Vertreter für den Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen.