Von Andreas Fritsche
17.01.2012

Stobrawa kämpft um ihren Ruf

Politikerin versteht nicht, warum Stasi-Kommission an ihrer Glaubwürdigkeit zweifelt

Die Kommission zur Stasi-Überprüfung der Landtagsabgeordneten hat im Grunde nichts Neues entdeckt. Sie hat aber die Beteuerung der Abgeordneten Gerlinde Stobrawa (LINKE), lediglich dienstliche Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit gehabt zu haben, »als nicht glaubhaft« eingestuft. Die Opposition legt Stobrawa nahe, ihr Mandat abzugeben. Viel wichtiger ist jedoch, wie die Abgeordneten der rot-roten Koalition über den Fall denken. Die SPD und auch die Linksfraktion wollen heute über den am Freitag veröffentlichten Bericht der Kommission beraten. Wie zu hören ist, drängen einzelne SPD-Abgeordnete darauf, dass Stobrawa auf ihren Landtagssitz verzichtet. Doch vor der Fraktionssitzung gab es dazu keine offizielle Stellungnahme.

Offen ist, ob auch Sozialisten einen solchen Schritt begrüßen würden - und sei es nur, um der Fraktion öffentlichen Druck und quälende Diskussionen zu ersparen. Es wird allerdings nicht damit gerechnet, dass irgendein Fraktionskollege von Gerlinde Stobrawa abrückt, schon gar nicht in aller Öffentlichkeit. Es gibt jedoch vereinzelt Stimmen, ob man nicht doch einmal überlegen sollte, bei künftigen Landtagswahlen ohne frühere Stasi-Mitarbeiter unter den Kandidaten auszukommen. Bislang gilt die Regel, jeder Bewerber um ein Amt oder ein Mandat müsse vor seiner Nominierung nur ehrlich Auskunft geben.

Die Unterstufenlehrerin Gerlinde Stobrawa (IM »Marisa«) leitete im Rat des Bezirkes Frankfurt (Oder) in den Jahren 1985 bis 1989 die Abteilung für Jugendfragen, Körperkultur und Sport. Ihr Ressort war zuständig für Ferienlageraufenthalte von Kindern aus der DDR in der Volksrepublik Polen und umgekehrt. In Polen herrschte seinerzeit Kriegsrecht. Außerdem kamen Kinder aus der Bundesrepublik, aus Syrien und Palästina. Deshalb wollte das MfS sicherheitsrelevante Fragen klären.

Darüber hinaus wollte die Stasi Informationen über die politische Haltung und die Persönlichkeit von Stobrawas Stellvertreter. In den Akten vermerkt sind Äußerungen, der Mann sei überheblich, egoistisch und geltungsbedürftig, halte den Parteisekretär für einen »Arsch«, den Parteigruppenorganisator für ein »dummes Schwein« und die Parteiversammlung für »totalen Ruß«. Diese Angaben gingen nach Ansicht der Kommission »über den dienstlichen Rahmen hinaus und hatten denunziatorischen Inhalt«.

Dieser Vorwurf blende aus, dass in einem Apparat wie dem Rat des Bezirkes Dienstliches und Parteipolitisches untrennbar miteinander verwoben waren, beschwert sich Stobrawa. Sie verweist darauf, dass keine Verpflichtungserklärung als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) und keine von ihr verfassten Berichte vorliegen. »Wenn einseitig und ohne meine Zustimmung beziehungsweise Kenntnis durch das Ministerium für Staatssicherheit eine Akte über mich angelegt wurde, kann man mir das nicht anlasten.«

Die Überprüfung durch die Kommission erbrachte nach Darstellung Stobrawas keine neuen Tatsachen, »wohl aber veränderte Wertungen«, die sie zurückweist. Auch wenn sie kein IM gewesen sei, müsse sie ihr Kommunikationsverhalten »kritisch hinterfragen«, räumt die Politikerin ein. Ein weiteres Fehlverhalten könne ihr die Kommission aber nicht anlasten. »Es ist absolut unverständlich und alles andere als fair, wenn am Schluss des Berichts ohne jede tatsächliche Substanz versucht wird, meine Glaubwürdigkeit in Frage zu stellen.«

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