Die verarschte Republik

Der Bundespräsident, eine moralische Instanz, ist in Stahlgewitter geraten. Sagt er. Sein Krisenmanagement, hören wir, sei miserabel. Er flunkert am laufenden Band, vielleicht lügt er sogar, und steckt bis Oberkante Unterlippe in seiner Glaubwürdigkeitslücke. Auch gegen die Pressefreiheit, die ein hohes Gut ist, hat er sich versündigt. Das Interview aber, das er ARD & ZDF gewährte, überzeugte seine Zuschauer. Davon, dass er noch im Amt ist, wenn auch nicht in Würden.

Manch einer wird dies bedauern, die Kölner Jecken aber sind häppi über die »Causa Wulff«, die ihnen jede Menge Lacher liefert. Die Büttenredner verklären Wulff zum Schlossgespenst von Bellevue, zum Schaf im Wulffspelz oder, weil er fest am Sessel klebt, zum Pattex-Präsidenten. Immer größer wird die Zahl der Feinde, die seinen Rücktritt fordern. Mit so was aber mag er sich nicht anfreunden, denn er genießt ja das »vollste« Vertrauen der Kanzlerin. Außerdem schreibt das Grundgesetz zwingend vor, dass ein Bundespräsident gar nicht zurückgetreten werden darf. Eine so volkstümliche Entscheidung könnte nur er allein treffen.

Aber weiß man, ob mit seinem Rücktritt viel gebessert wäre? Können wir denn sicher sein, dass der Glückliche, der nach ihm ans Ruder käme, es mit Wahrheit und Transparenz genauso genau nimmt wie unser Problem-Wulff und gleichfalls nicht hält, was er verspricht? Als vor Jahr und Tag Barack Obama mit der Parole »Yes we can!« das Weiße Haus bezog, schwor er über alle Sender, er werde das Folterparadies Guantanamo binnen Jahresfrist dichtmachen. Und was ist passiert? Vor wenigen Tagen unterzeichnete er ein Gesetz, das den Fortbestand des Kontemplationslagers auf lange Sicht festschreibt. Seine Unterschrift leistete er im Geiste des lupenreinen Demokraten George Dabbeljuh Bush, der Bagdad in Schutt und Asche bomben ließ, weil der Irak damals bekanntlich über grauenhaften Massenvernichtungswaffen verfügte.

Gottlob sind Bombardements dieses Kalibers in der deutschen Politik verpönt, und kesse Flunkereien der politischen Klasse nimmt der deutsche Wähler ungerührt als unterhaltsame Tradition hin. Konrad Adenauer beherrschte drei Arten von Lügen: gemeine Lüge, Notlüge und Statistik. Unvergessen Norbert Blüms Pointe, die Rente sei sicher; über die Höhe der Rente machte er keine Angaben. Der Bastakanzler Schröder sagte 2001, er verdiene keine Wiederwahl, wenn es ihm nicht gelinge, die Arbeitslosenzahl unter drei Millionen zu drücken. Baron von und zu Guttenberg, der Doktor der Herzen, pfeift auf die Schamfrist und wird demnächst für den Bundestag kandidieren - sofern die Kanzlerin braucht ihn nicht als Bundespräsidenten braucht.

Angela Merkel überreicht ihren Niedriglöhnern und Aufstockern die Arschkarte mit der faustdicken Info »Deutschland ist es nie besser gegangen als heute«, und der Sprechchor der Statistiker untermalt das Solo der Kanzlerin mit Sirenenklängen: »Die Deutschen sind so reich wie nie zuvor …« Deshalb verabschiedete sich die schwarz-gelbe Koalition leichten Herzens vom Mindestlohngedanken. »Teilhabe am Arbeitsleben und ein geregelter Tagesablauf«, heißt es nun, zählten mehr als jeder Mindestlohn. Leider will es mit der Teilhabe am Arbeitsleben nicht so recht klappen. Darum nimmt die Regierung Zuflucht zu Lug und Trug, ernennt Hunderttausende Erwerbslose zu »Unterbeschäftigten« und trickst sie auf diese Weise achtkantig raus aus der Arbeitslosenstatistik.

Und schon kommt uns Emmely in den Sinn, die Berliner Kaiser’s-Kassiererin, die - vielleicht - zwei Pfandbons im Wert von anderthalb Euro unterschlagen haben soll. Was einem Leistungsträger wie Wulff erlaubt ist, dürfen die Emmelys noch lange nicht! Das ist die Botschaft aus dem Kanzleramt. Die Demokratie, sagt Shaw, ist ein Verfahren, das uns garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir’s verdienen.