Die Wut wächst auch in Rumänien
Landesweite Proteste gegen Sparorgien
Bukarest (dpa/nd). Im EU-Land Rumänien dauern die Proteste gegen Staatspräsident Traian Basescu und die Sparpolitik der bürgerlichen Regierung an. Nach den Krawallen vom Sonntagabend in Bukarest versammelten sich am Montag erneut Hunderte Menschen am Universitätsplatz der rumänischen Hauptstadt. Es protestierten vor allem Rentner und Studenten. Dutzende Demonstranten versammelten sich zudem in der westrumänischen Stadt Timisoara. Auch in Craiova und Constanta am Schwarzen Meer gab es Kundgebungen.
Ministerpräsident Emil Boc verurteilte die Gewaltausbrüche vom Sonntagabend. Er äußerte zugleich Verständnis für die Empörung der Demonstranten. »Für Dialog gibt es weiten Raum, aber keinen Raum für Gewalt«, sagte Boc. Die Sparpolitik der vergangenen zwei Jahre habe die Konjunkturdaten Rumäniens verbessert, jedoch sei dies »nicht von heute auf morgen« für die Menschen zu spüren.
Bei den gewaltsamen Kundgebungen am Sonntagabend waren mindestens 51 Menschen verletzt worden, darunter vier Polizisten. 29 Personen wurden abgeführt. Die Proteste hatten am vergangenen Donnerstag begonnen und am Freitag auch die Hauptstadt erreicht. In Bukarest kam es am Sonntag den dritten Tag in Folge zu Ausschreitungen.
Der Protest richtet sich gegen die Sparmaßnahmen, die vom Mitte-Rechts-Kabinett von Ministerpräsident Emil Boc in den vergangenen zwei Jahren durchgedrückt worden war. Der Volkszorn gilt auch Staatschef Basescu, dem zunehmend autoritäres Verhalten vorgeworfen wird und dessen Rücktritt deshalb gefordert wird.
Mit dem Sparprogramm will das von der Finanzkrise betroffene EU-Land Auflagen des Internationalen Währungsfonds erfüllen. Renten wurden eingefroren und die Beamtengehälter gekürzt. Zudem erhöhte die Regierung die Mehrwertsteuer von 19 auf 24 Prozent. Seite 7
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3 Kommentare zu diesem Artikel
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liebrast, 17. Jan 2012 14:22
Mehrwertmassenschrumpfung- "Neue Masse", Malthus oder Marx
Laut Wertkritik schrumpfen weltweit die Mehrwertmasse, also Kapital und Lohnarbeit , w ä c h s t zugleich stofflicher Reichtum und infolge der allmählichen Klassenauflösung eine -kapitalistisch gesehen- unproduktive M a s s e von Dienstleistern und Transferempfängern.
Viele Arbeitermarxisten und bürg. Ökonomen erkennen nicht, daß so etwas wie eine fast die ganze Gesellschaft umfassende in sich funktional höchst differenzierte-interdependente "neue Masse" entsteht, in der zusehends Gebrauchswerte schaffende Arbeit "am" menschlichen Subjekt: schafffende (Bildung, Gesundheit, Kultur- Altenpflege) die wichtigste "gesellschaftlich notwendige Arbeit" wird.(ein Teil deer Arbeit im „Wertabspaltungsbereich“ nach Wertkritikerin Scholz, teils auch bei Frigga Haug).
Die diese Gebrauchswert Erzeugenden müssen, wie die von ihnen Umsorgten, über wachsenden staatlichen Transfer "bezahlt" werden. Nur so können sie am Leben erhalten. werden, was ja der Hauptzweck jeder Ökonomie ist und bleibt. Die Transfermittel aber sind vom im Produktionsbereich erzeugten Mehrwert abgezwackt.
Die Produktionsmittel , die diese Transfermittel ermöglichen, sind nun größtenteils Privateigentum. Das schrumpft und mit ihm die Geldmittel, die der Staat zur Erfüllung dieses ökonomischen Zieles benötigt. Daher die immer brutalere Sparpolitik.
Das kann dazu führen, daß die Produktionsmitteleigentümer die Masse der in ihrer Sicht nutzlose Arbeit Leistenden und ihre „nutzlosen“ Objekte-(z.B. Pfleger und Pflegebedürftige) malthusianisch zu reduzieren trachten.
Oder diese wachsende "neue Masse" wendet sich selbsterhaltend zunächst gegen die staatlichen Transferierer , schließlich aber gegen das private Produktionsmitteleigentum selbst und überführt es in Arten v. Gemeineigentum. Das könnte in Rumänien geschehen.-
Rotspoon, 17. Jan 2012 15:45
Bei den Damen und Herren "Wertkritikern" war immer schon der Wunsch der Vater des Gedankens
Die Erfinder der "Mehrwertmasse" wußten ganz genau, daß sich mit diesem Konstrukt trefflich jonglieren läßt. Aber wie Kalle schon treffend in seiner 11. Feuerbachthese bemerkte: Es kommt darauf an, die Welt zu verändern.
Übrigens: Lieber @LIEBERAST, den Rumänen wie auch anderen Völkerschaften gehen derartige SPALTENDEN Erörterungen am Arsch vorbei und die Sparpolitik pfeift aus einem ganz anderen Loch, als Du uns hier weismachen willst.-
liebrast, 18. Jan 2012 14:25
Re: Bei den Damen und Herren "Wertkritikern" war immer schon der Wunsch der Vater des Gedankens
Lieber Rotspoon@ .
Der Begriff "Mehrwertmasse" ist , wie der des Mehrwerts ,und der des Wertes. ein theoretisches Konstrukt. Die Frage ist doch, ob es , wie auch immer vermitttelt, die Realität trifft, die es begrifflich nachkonstruieren soll. Das tut der Begriff "Mehrwertmasse" der Wertkritiker für mich zweifellos.
Die durch die Mikrochiprevolution und kapitalistische Konkurrenz ausgelöste globale Kapitalismuskrise begann Ende der 70. Jahre. Die dabei bis heute andauernde Elimination der lebendigen Arbeit in den Metropolökonomien schmälert letztlich den Weltmehrwert in der "Realwirtschaft", wie die Bürger das nennen. Vulgärökonomisch manifestiert sich diese Abnahme als Minderung oder Stagnation der Profitraten(siehe dazu auch Robert Brenner) in dieser "Realökonomie". Daher investier(t)en immer mehr Kapitalisten ihre Profite in der Finanzökonomie. So etwa entstand die globale Kapitalismuskrise- auch all die anderen Krisen (Immobilien-, Banken-,Finanz-,Staatsverschuldungkrise) rühren letztlich daher.
Auch die Krise in Rumänien. Individuelle Krisenursachen schließe ich aber nicht aus. Z.B. haben meines Wissens die Rumänen nach 1989 zu sehr auf Pump konsumiert. Aber das Spardiktat des Weltgesamtkapitalisten und der EU-Institutionen dependiert letztlich aus der oben skizzierten Krisenkausalität.
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Mit dem Vorwurf der S p a l t u n g der kapitalismuskritischen Kräfte durch die WertkritikerInnen liegst Du m.E. richtig: Ihre Kritik an denen, die sie " gehässig" Arbeitermarxisten" nennnen, schließt diese tendenziell aus der Linken aus. I c h halte die "Arbeitermarxisten" für Linke, deren Beurteilung des Bolschewismus, des Arbeitsbegriffs usw. aber
konsequenter Kritik bedarf!
Was den Vorwurf der Praxislosigkeit der Wertkritiker angeht- da ist was dran. Aber sie haben teils gute Gründe dafür.
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