LINKE wünscht sich gutes Jahr

»Die Zukunft ist das gründlich Andere.« Ein Zitat aus Christa Wolfs Buch »Nachdenken über Christa T.« bot der LINKEN am Montag das Motto für einen Politischen Jahresauftakt. Bereits zum dritten Mal seit 2010 fand man sich am Montag nach der traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Kundgebung in Berlin zusammen. Einig waren sich die Redner - die Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sowie Fraktionschef Gregor Gysi - darin, dass das gründlich Andere, das man für die Gesellschaft anstrebt, einen gründlich anderen Umgang innerhalb der Partei voraussetzt, wenn die Partei glaubwürdig sein will. Es gebe »keinen Zweifel, dass wir eigentlich gebraucht werden«, so Parteichef Klaus Ernst in seiner Rede. Doch Solidarität, die man in Europa und in Deutschland fordert, fordert man glaubhaft nur bei gelebter Solidarität in der Partei, stimmten Lötzsch und Gysi in ihren Reden zu.

Genosse, wie hältst du's mit der Personaldebatte - keiner der Redner kam um diese Frage herum. Nach der Absage des Geschäftsführenden Parteivorstands an einen Mitgliederentscheid zum künftigen Spitzenpersonal ist die Lage gerade etwas unübersichtlich, was das weitere Vorgehen betrifft. Am Nachmittag schloss sich ein Treffen mit den Landesvorsitzenden der Partei an. Die Länder verlangen mehr Beteiligung bei der Vorbereitung des Parteitags im Juni in Göttingen, der die Führung wählen wird. Regionalkonferenzen sind eine Forderung, eine Frist zur Bewerbung für potenzielle Kandidaten eine weitere.

Lötzsch, Ernst und Gysi demonstrierten, wie sich ein geschlossenes Bild bei abweichenden Aussagen im Detail erzeugen lässt. Geschlossen analysierten sie, die von den Finanzmärkten ausgelöste Krise habe ein erodierendes Europa hinterlassen. Die Demokratie sei nicht nur in Gefahr, sondern bereits beschädigt. In einer vierten Rede, der von Alexis Tsipras, fanden sie die Bestätigung hierfür aus griechischer Sicht. Der Vorsitzende der Linkspartei Synaspismos: Das einheitliche Europa werde sozial und demokratisch sein, oder es werde nicht zustande kommen.

Während Klaus Ernst jeder Personaldebatte wie auch Koalitionsspekulationen abschwor - er vermeide hierzu seit Wochen erfolgreich jede Aussage -, nannte Gysi mehrere Voraussetzungen für Koalitionen. Wenn die SPD aber einen Politikwechsel ernsthaft anstrebe, sei die LINKE zu Kompromissen bereit. Lötzsch hingegen machte deutlich, sie habe nichts gegen Personaldebatten. Diese wären nützlich, wenn dabei zugleich politische Konzepte der Kandidaten zur Diskussion stünden.