Praxis Eisenbart

Das Kabinett hat die Einrichtung einer Datei gegen Rechtsextremismus beschlossen. Inhaltlich ist die wahrlich kein großer Wurf. Doch nicht deshalb erinnert der Obrigkeitsaktionismus an Dr. Eisenbart. Der, so weiß man seit Kindertagen, kuriert die Leut' nach seiner Art. Kann machen, dass die Blinden gehn und dass die Lahmen wieder sehn.

Wer - wie die für's genaue Hinsehen gegründete Behörden samt angeschlossener Regierungen verschiedener Couleur - die Augen vor rechtem Extremismus und Terrorismus verschließt, dem hilft auch keine neue Datei. Der Verfassungsschutz und andere Dienste haben mehr als genug Instrumente und Kompetenzen zur Bekämpfung rechten Terrors - nur sie haben sie nicht eingesetzt. Oder sogar missbraucht.

Konsequenzen sind zu ziehen, um Antifaschismus zur stabilen Feste der Gesellschaft zu machen. Auch wenn man das bei der Vorbereitung der LINKEN auf den Bundestags-Untersuchungsausschuss noch nicht so recht spüren mag: Kaum vorstellbar, dass sich die LINKE drinnen samt der Linken draußen im Kampf um Aufklärung und Anstand von irgend jemandem übertreffen lässt. Sonst besteht die Gefahr, dass man die Demokratie statt in der Notaufnahme in der »Praxis Eisenbart« operiert.