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Von Tobias Riegel 20.01.2012 / Berlin / Brandenburg

Offenbarungseid in Pankow

Bezirk will drastisch im Kulturbereich sparen

Dem Bezirk Pankow fehlen im aktuellen Haushalt fünf Millionen Euro, 1,5 Millionen Euro sollen bei kulturellen Angeboten gestrichen werden. Akut bedroht von diesen Plänen ist der Standort Musikschule Buch-Karow, die Stadtteilbibliothek Karow, die Galerie Pankow, der Museumsstandort Heynstraße, die Kurt-Tucholsky-Bibliothek, der Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park sowie der Programmbereich Deutsch als Fremdsprache der VHS Pankow und die Unterstützung der Ehrenamtsbibliotheken in Wilhelmsruh und Französisch Buchholz. Politiker, Bürger und Künstler kündigten bereits breiten Widerstand an.

Diese Ausdünnung des kulturellen Angebots reiht sich ein in die Schließungen so populärer Pankower Clubs wie dem Knaack (ehemals Greifswalder Straße), dem Icon (ehemals Cantianstraße) oder des Clubs der Republik in der Pappelallee. Über die Kürzungsvorhaben und den Haushalt stimmen die Bezirksverordneten und das Bezirksamt in den nächsten Wochen ab.

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN mit Wahlkreis Pankow, Stefan Liebich, forderte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) auf, »Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) zu stoppen und den Ausstieg aus der eigenen bezirklichen Kulturpolitik zu verhindern«. Die vorgeschlagene Zerstörung von Kultur- und Bildungseinrichtungen in Pankow sei unverantwortlich und dürfe nicht Wirklichkeit werden, erklärte Liebich.

Laut Liebich wären die Folgen dieser Politik nicht nur das Ende dringend benötigter und nachgefragter Einrichtungen. »Es wäre auch ein Affront gegen viele Bürgerinnen und Bürger, die durch ihr ehrenamtliches Wirken mit dazu beigetragen haben, Pankower Kultureinrichtungen zu erhalten«, so der Abgeordnete. Die LINKE setze sich zudem seit Jahren auch auf Bundesebene dafür ein, dass die Aufgaben der Länder, Bezirke und Kommunen wieder auskömmlich finanziert würden.

Auch Kulturstaatssekretär André Schmitz spricht sich vehement gegen die Pläne des Bezirkes aus, Kultureinrichtungen aufzugeben und zu schließen. Kunst und Kultur würden das Image Berlins prägen und stünden für Lebensqualität. Das gelte erst recht in einem traditionell von Kultur geprägten Bezirk wie Pankow, erklärte Schmitz

Der Senat versuche seit Jahren Akzente im Bereich kultureller Bildung zu setzen und habe sich in dieser Legislaturperiode verstärkt der Sicherung von Kulturorten verschrieben, betonte Schmitz. »Die Schließung von Bibliotheken und Musikschulen oder die Aufgabe des über die Bezirksgrenzen hinaus bedeutenden Kulturareals Thälmannpark stehen im krassen Gegensatz dazu. Sie stärken den Bezirk nicht, sondern schwächen ihn«, warnte Schmitz vor kursichtiger Politik. Er appelliert an den Bezirk, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen.

Die Berliner Bezirkshaushalte sind hoch verschuldet. Schon lange fordern deshalb die Bürgermeister der zwölf Bezirke zusätzliche Leistungen vom Senat von über 100 Millionen Euro, bewilligt wurden bislang lediglich 50 Millionen. Da die Bezirke zu den meisten aus dem laufenden Haushalt getätigten Ausgaben verpflichtet sind, trifft der Rotstift meist die »freiwilligen« Angebote, sprich: die Kultur. Wenn man es denn geschehen lässt - für gestern Abend war bereits eine erste Kunstaktion gegen das Clubsterben geplant.

Viel Spaß haben die Kinder der Musikklasse Gesang und Bewegung an der Staatlichen Musikschule Berlin-Lichtenberg. Sie gehören zu den 1.600 Schülern im Alter zwischen drei und 70 Jahren, die hier an verschiedenen Instrumenten und in einer Tanzmusikabteilung ausgebildet werden. Neben der allgemeinen Bildungsaufgabe "Kinder an die Computer" wird zunehmend auch der musischen Bidung der Kinder und Jugendlichen wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet. In Berlin unterhält jeder Bezirk eine Musikschule, deren Aufgabe im wesentlichen die musikalische Grundausbildung, die Ausbildung des Nachwuchses für das Laien- und Liebhabermusizieren, die Begabtenfindung- und förderung sowie die Vorbereitung auf ein Berufsstudium sind.

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24.05.2012 | Katja Eichholz, David König und Olaf Präger

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