28.01.2012

Jeden Krieg gewinnen

Kommentar von Olaf Standke

Es ist das erste Mal seit dem 11. September 2001, dass der Pentagon-Chef mit einem kleineren Etat als im Jahr zuvor planen muss. 525 Milliarden Dollar sieht der Vorschlag der Obama-Regierung für das sogenannte Basisbudget im Fiskaljahr 2013 vor. Wie beim größten Rüstungsprojekt, der Beschaffung des Mehrzweckkampfjets F-35, sollen etwa Bestellungen hinauszögert und so Geld gespart werden. Allerdings muss man die rund 90 Milliarden Dollar hinzufügen, die über Sonderhaushalte für Kampfeinsätze wie den Krieg in Afghanistan verpulvert werden. Auch wenn die veranschlagten Mittel insgesamt um neun Prozent schrumpfen sollen, entfallen noch immer mehr als die Hälfte der weltweiten Militärausgaben auf die USA.

Die Reduzierung ist nicht zuletzt den leeren Kassen in Washington und dem riesigen Schuldenberg der Großmacht geschuldet. Und doch haben die Republikaner schon gestern deutlich gemacht, dass sie im Wahljahr 2012 die angebliche Vernachlässigung des Militärs durch den amtierenden Präsidenten zum Thema in der Schlacht ums Weiße Haus machen wollen. Dabei zielt auch Barack Obamas neue Militärstrategie auf eine absolute und globale Dominanz der USA - nur soll die weltweite Interventionsfähigkeit mit kleineren und schneller verlegbaren Verbänden kostengünstiger garantiert werden. Die geheime Stationierung von Spezialtruppen und ein massiv ausgedehnter Einsatz von Drohnen werden dabei eine entscheidende Rolle spielen. Pentagon-Chef Panetta betonte bei der Vorstellung des Haushalts denn auch, man werde selbst mit einer verkleinerten Armee »jeden Landkrieg gewinnen«.

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