Trotz Soko sinkt Aufklärungsquote

Dirk Volkland

Foto: Rainer Funke

Diebstähle und Einbrüche waren seine ersten Fälle anno dazumal in der DDR. Gut kann er sich an Ermittlungen erinnern, als über Nacht der Vergaser eines Pkw Trabant ausgebaut und gestohlen wurde. Das war für das Opfer tragisch, weil das Teil zum raren Autozubehör zählte, das man nicht einfach im nächsten Fahrzeugladen kaufen konnte. Derartige Delikte taugen nur noch als Anekdoten. Denn heutzutage wird nicht nur der Vergaser, sondern gleich das ganze Auto geklaut.

Die Straftaten, die Dirk Volkland als neuen Chef des Landeskriminalamts (LKA) nunmehr beschäftigen, zeichnen sich im Lagebild ab, in dem unter anderem vor einer nicht zu unterschätzenden Gefahr durch den Islamismus gewarnt wird, trotz des Todes namhafter Anführer. Radikalisierte Einzeltäter könnten weiterhin Anschläge versuchen.

»Strukturen sind in Brandenburg nicht zu sehen, wir befinden uns aber in einem gemeinsamen kriminalgeografischen Raum mit Berlin, der für Täter potenzieller Anschläge Symbolcharakter haben könnte«, denkt der LKA-Direktor. Ebenso müsse der neue Flughafen in Schönefeld in theoretisch-präventive Überlegungen einbezogen werden. Den Rechtsextremismus zu bekämpfen, nennt der 47-Jährige gegenüber »nd« ebenfalls »eine der vorrangigsten Aufgaben«. Das LKA ist derzeit stark eingebunden, Sachverhalte rings um die Tätergruppierung NSU zu klären, vor allem auch personell. Erkenntnisse zu Straftaten des NSU in Brandenburg liegen bisher nicht vor. »Unabhängig davon bleibt das Thema Rechtsextremismus im Lande hoch angesiedelt.«

Ein breites Zusammengehen von Ämtern, Behörden, Kommunalpolitikern und Bürgeraktionen habe letztlich dazu geführt, dass die Bedrohung durch den Rechtsextremismus nicht mehr so düster erscheint wie noch vor Jahren. Dennoch müsse an dem Problem unnachgiebig weiter gearbeitet werden. Das mache auch die Statistik (Zahlen von 2010) deutlich: 1141 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund, davon 66 Gewalttaten. Sie wurden zu 54 beziehungsweise 86 Prozent aufgeklärt. Anzumerken sei, dass die rechte Szene eine nationalistisch-fremdenfeindliche Attitüde benötige, aus der heraus sie agieren kann. Oftmals dürfte ein solches Umfeld in abgeschotteten ländlichen Milieus vorzufinden sein, wie sie in der Mark charakteristisch sind. Bei alldem stellen sich derzeit rechtsextremistische Gruppierungen in Berlin und Brandenburg äußerst heterogen dar, analysiert Volkland. Als auffällig erwiesen sich vor allem Aktivitäten von NPD und Freien Kräften, die sich netzwerkartig organisiert und in Kampagnen versucht haben, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Im Fokus steht zudem die grenzüberschreitende Kriminalität. Als signifikant erweisen sich Anstiege beim Diebstahl von Kraftfahrzeugen. Seit 2007 haben sich die Zahlen beinahe verdoppelt - auf zirka 4100 Fälle.

Die Polizei reagierte vor einem reichlichen Jahr mit der »Soko Grenze«, die laut LKA-Chef »erfolgreich arbeitet«. Dennoch sank die Aufklärungsquoten - von 20,6 Prozent im Jahr 2009 auf 19,7 Prozent ein Jahr danach und auf 15 Prozent in den ersten neun Monaten des Jahres 2011. Um der Grenzkriminalität besser beizukommen, rücken derzeit drei Einsatzhundertschaften für zunächst drei Monate an die Seite der Fahnder. Zudem wird das Pilotprojekt »Künstliche DNA« ausgebaut. Dabei werden Fahrzeugteile mit DNA-Flüssigkeit versehen sowie Bau- und Landmaschinen codiert. Gemeinsame Streifen mit polnischen Polizisten soll es weiterhin geben. »Ich bin überzeugt, dass die eingeleiteten Maßnahmen greifen werden und nachhaltige Wirkung erzielen«, ist sich Dirk Volkland sicher.

Als prägenden Schwerpunkt sieht der Kripochef darüber hinaus die Computerkriminalität, die derzeit erhebliche Zuwachsraten aufweist. Das hängt seiner Ansicht nach auch damit zusammen, dass PC immer mehr das alltägliche Leben bestimmen und Betrüger anlocken. Deshalb habe das Landeskriminalamt eine extra Dienststelle eingerichtet.

Seit drei Monaten widmet sich das LKA auch Altfällen nicht aufgeklärter Tötungsverbrechen. Sie sollen künftig entgegen bisheriger Praxis zentral bearbeitet werden. Es sollen dabei neuere wissenschaftliche Methoden wie die DNA-Spur stärker genutzt werden. Gegenwärtig untersucht man fünf ausgewählte Morde sowie eine Vermisstensache mit Verdacht auf ein Tötungsdelikt. Allesamt stammen die Fälle aus der Zeit 1984 bis 1997.