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Paris: Genozidgesetz vorerst gestoppt

Paris (AFP/nd). Das umstrittene Gesetz, das in Frankreich die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, kann vorerst nicht in Kraft treten. Eine Gruppe französischer Senatoren brachte den Text vor den Verfassungsrat, wie die Parteiengruppierung RDSE am Dienstag in Paris mitteilte. Der Senat hatte vor einer Woche das Gesetz verabschiedet, das die Leugnung eines in Frankreich anerkannten Völkermordes unter Strafe stellt. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917, bei dem nach armenischen Angaben 1,5 Millionen Menschen starben. Die Türkei weist den Völkermordvorwurf zurück und geht von einer Opferzahl von bis zu 500 000 aus.

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