Wanted: Polizeichef/in

Udo Hansen ist raus. Auf Vorlage des Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) hob der rot-schwarze Senat gestern den Beschluss vom Oktober vergangenen Jahres auf, mit dem der alte Senat Hansen, ehemaliger Leiter des Bundesgrenzschutzpräsidiums Ost, zum neuen Polizeichef machen wollte. Die Ernennung Hansens war zuvor zweimal von einem weiteren Bewerber, dem Leiter der Direktion 1, Klaus Keese, gerichtlich gestoppt worden.

Nun soll mit einer gänzlich neuen Ausschreibung ein Chef für die 22 000 Personen starke Behörde gefunden werden. Henkel betonte gestern, »dass es mit der Aufhebung des alten Senatsbeschlusses zu einem vollständigen Neuanfang bei der Stellenbesetzung für das Amt der Polizeipräsidentin/des Polizeipräsidenten in Berlin kommt«. Der Aufhebungsschritt wurde durch den Senat »gemeinsam und einstimmig« vollzogen.

Zu Kriterien des Ausschreibungstextes wollte sich der Innensenator gestern nicht äußern. Nach dem desaströsen Verlauf des bisherigen Bewerbungsverfahrens für die seit Juni 2011 vakante Stelle setzt Henkel jetzt auf »Sorgfalt vor Schnelligkeit«. Das heißt auch, dass zunächst die Beschäftigtenvertretungen den Ausschreibungstext zu sehen bekommen sollen. »Diesen soll die Gelegenheit gegeben werden, dazu Stellung zu nehmen«, sagte Henkel. Doch sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, werde er so schnell wie möglich neu ausschreiben.

In welchem Zeitraum die Ausschreibung und Besetzung des Postens vonstatten gehen soll, dazu hält man sich in der Innenbehörde in der Klosterstraße bedeckt. Dem Hörensagen nach sind die Verwaltungsmitarbeiter aufgrund der juristischen Schlappen extrem verunsichert. Es bleibt nun abzuwarten, ob die Einschätzung Henkels, nur durch eine Neuausschreibung sei ein »sauberes und rechtssicheres Verfahren« am besten gewährleistet, zutrifft. Die Opposition im Abgeordnetenhaus jedenfalls unterstützt den Innensenator bei seiner Entscheidung für die Neuausschreibung.

Bis auf Weiteres wird damit Margarete Koppers, die Vizepräsidentin, weiter die Polizeibehörde leiten. Nach Ansicht vieler Experten macht sie den Job gut. Eine eigene Bewerbung wollte Koppers zuletzt nicht ausschließen. Es hängt nun allerdings von dem Ausschreibungstext ab: Bisher war eine polizeiliche Ausbildung gewünscht. Die hat die Juristin Koppers nicht vorzuweisen. Da aber inzwischen auch eine »Polizeipräsidentin« gesucht wird, könnte das Profil diesmal möglicherweise ein anderes sein. Personalien Seite 4