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03.02.2012
Tel Aviv

Botten auf Ban

Empörung empfängt UNO-Generalsekretär im Gaza-Streifen

Empörte Palästinenser haben den Konvoi von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon am Donnerstag bei der Einfahrt in den Gaza-Streifen mit Steinen und Schuhen beworfen.

Tel Aviv (dpa/nd). Augenzeugen berichteten, mehrere Dutzend Angehörige von palästinensischen Häftlingen hätten in der Nähe des Eres-Grenzübergangs auf Ban gewartet. Als die UN-Wagenkolonne vorbeifuhr, sei sie von den Wurfobjekten getroffen worden. Der Konvoi wurde von Polizeiwagen der im Gaza-Streifen regierenden Hamas begleitet.

Die Palästinenser wollten mit der Aktion ihren Zorn darüber demonstrieren, dass internationale Politiker sich nicht ausreichend für ihre Angehörigen in israelischen Gefängnissen einsetzen. Gegenwärtig sitzen noch etwa 4000 sogenannte Sicherheitshäftlinge in Israel in Haft.

Ban war unterwegs nach Chan Junis im südlichen Gaza-Streifen, wo er ein Bauprojekt einweihen wollte, das von den Vereinten Nationen unterstützt wird.

Vor Bans Besuch im Gaza-Streifen war es dort zu neuer Gewalt gekommen. Die israelische Armee griff in der Nacht zum Donnerstag Ziele im nördlichen Streifen an, wie ein Armeesprecher bestätigte. Es habe sich allerdings nur um »Abschreckungsschüsse« gehandelt. Israels Militär reagierte damit auf Raketenangriffe militanter Palästinenser. Vier Raketen seien am Mittwoch im Grenzgebiet um den Gaza-Streifen eingeschlagen, sagte der Sprecher.

Derweil hat sich der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel ungeachtet aller Rückschläge zuversichtlich über den Nahost-Friedensprozess geäußert. »Ich baue weiterhin darauf, dass durch positive Schritte und Vertrauensbeweise von beiden Seiten der Boden für einen nachhaltigen Frieden bereitet wird«, sagte der Minister am Donnerstag in Tel Aviv. Auf der letzten Station seiner Reise traf sich Niebel mit dem Koordinator der israelischen Regierung für die Politik im Westjordanland, Generalmajor Eitan Dangot, und Vizeaußenminister Danny Ajalon.

Bei den Gesprächen werde Niebel Klagen der Palästinenser über die israelische Verwaltung und das Militär im Westjordanland und im arabischen Ostteil von Jerusalem zum Thema machen, sagte sein Sprecher Sebastian Lesch. Der Minister hatte sich am Vortag im Westjordanland die Berichte von Palästinensern über den Abriss ihrer Häuser, die Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit und den fortgesetzten Ausbau israelischer Siedlungen angehört. In Tel Aviv werde es auch darum gehen, wie die israelischen Sicherheitsinteressen besser mit den palästinensischen Entwicklungsbedürfnissen in Einklang gebracht werden können.

Der FDP-Politiker hatte die Reise durch die Region am Montag in der jordanischen Hauptstadt Amman begonnen. Von Israel aus reist Niebel nach Afrika weiter.

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