Von Hubert Thielicke 14.02.2012 / Ausland

Tlatelolco - ein Vorbild für Nahost

45 Jahren Vertrag über eine kernwaffenfreie Zone in Lateinamerika

Am 14. Februar 1967 schrieb man Geschichte im mexikanischen Außenministerium, das im Stadtteil Tlatelolco der Hauptstadt liegt. Die Vertreter von 14 Staaten unterzeichneten den »Vertrag über das Verbot von Atomwaffen in Lateinamerika«, später nur »Vertrag von Tlatelolco« genannt. Er könnte die Schablone für eine kernwaffenfreie Zone in Nahost sein.

Die Idee für eine solche Zone war durchaus nicht neu - bereits Mitte der 1950er Jahre hatte der polnische Außenminister Adam Rapacki Vorschläge für ein kernwaffenfreies Mitteleuropa unterbreitet. Die Konfrontation der beiden Militärblöcke ließ allerdings eine solche Vereinbarung nicht zu.

Im Vertrag von Tlatelolco verzichten die Teilnehmerstaaten nicht nur auf den Erwerb von Kernwaffen, sondern verbieten auch ihre Stationierung und Erprobung in der Zone. Es war eine Art Initialzündung, seither kam es zu Vereinbarungen über solche Zonen im Südpazifik, in Südostasien, Afrika und Zentralasien. Selbst einzelne Staaten wie die Mongolei und Österreich erklärten sich für kernwaffenfrei. Damit werden fast die gesamte südliche Hemisphäre und Teile der nördlichen von Atomwaffen frei gehalten.

Solche Maßnahmen werden auch für andere Weltregionen diskutiert: Nordostasien, Mitteleuropa, die Arktis. Von geradezu brennender Aktualität ist das Ziel, den Nahen Osten von Kern- und anderen Massenvernichtungswaffen freizumachen und freizuhalten. Auf Initiative Irans und Ägyptens wird das Problem in den Vereinten Nationen seit 1974 diskutiert. Schließlich beschloss 2010 die 8. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages, in diesem Jahr eine entsprechende Konferenz unter Beteiligung aller Staaten der Region abzuhalten. Sie soll in Finnland stattfinden; der finnische Diplomat Jaakko Laajava führt derzeit Gespräche zu ihrer Vorbereitung.

Angesichts des ungelösten Nahostkonflikts, der Kernwaffen Israels, der iranischen Atomfrage und weiterer Problemfelder wird der Weg zu einem von Massenvernichtungswaffen freien Nahen Osten nicht einfach sei. Es bedarf der Herstellung von Vertrauen und Transparenz. Bei allen schwerwiegenden Differenzen sollte aber nicht übersehen werden, dass bereits einige Schritte auf dem Wege zu einer von Kern- und anderen Massenvernichtungswaffen freien Zone in der Region gegangen wurden.

So legten bereits 1990 UN-Experten Vorschläge zu wichtigen Fragen der Zone vor. Im Gefolge des Zweiten Golfkrieges wurden das Kernwaffenprogramm Iraks gestoppt und seine Vorräte an biologischen und chemischen Waffen vernichtet. Libyen erklärte 2003 den Verzicht auf Massenvernichtungswaffen und stellte sein Atomprogramm ein. Alle arabischen Staaten und Iran sind Mitglied des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, der 1968 geschlossen wurde und dem inzwischen insgesamt 190 Staaten angehören.

Auch die Erfahrungen aus anderen Regionen dürften von Interesse sein, beispielsweise die Aufgabe des Kernwaffenprogramms durch Südafrika oder das besondere Kontrollsystem für Argentinien und Brasilien im Rahmen der lateinamerikanischen Zone.

Viel wird jetzt aber davon abhängen, ob die USA Israel dazu veranlassen können, an der Konferenz teilzunehmen. Auch hinsichtlich Irans ist ein Umdenken in Washington und Westeuropa erforderlich. Nur auf dem Wege von Sanktionen und ohne echte Verhandlungen, kann es keine Lösung geben. Iran selbst wird im Hinblick auf Transparenz und Kontrolle zulegen müssen. Inwieweit der »Arabische Frühling« den Gang der Dinge beeinflussen wird, bleibt allerdings noch abzuwarten.

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4 Kommentare zu diesem Artikel

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OBJZ, 14. Feb 2012 06:58

FALSCH: Tlatelolco ist verflucht in Lateinamerika, keinesfalls "Vorbild"!

Tlatelolco ist ein Platz in der Haupstadt Mexikos: 1519 war dort die letzte Schlacht der Azteken gegen die Spanier und 1968 war dort das Massaker in welchen hunderte protestierende linke Studenten vom Hinterhalt erschossen durch das Militaer: Im Denken heutige Mexikaner ist das wie "1933" im Denken der Deutschen. Mexikaner beschuldigen den damaligen Praesidentn Diaz Ordaz (1964-1970)- dessen Diplomaten 1967 das Abkommen fuer das "kernwaffenfreie" Lateinamerika bewirkt hatten. Der ideologische Auftraggaeber fuer das "Abkommen" 1967 und das "Massaker" 1968 - war der "Einfluss" der USA. 2012 bedeutet "Tlatelolco" fuer die Suedamerikaner, dass sie heute keine "Abschreckungsmacht" gegen die Bedrohung der USA und ihrer NATO"Partner" haben! Gelio Fregapani, ehemaliger Direktor der Abwehr Brasiliens, heute Schriftsteller ueber Geopolitik schreibt: "Unsere von USA kontrollierten Praesidenten haben uns ohne Atomwaffen belassen: Wenn wir heute nur wenigstens EINE Atombombe haetten als "Abschreckung" gegen die U.S. 4te Flotte (welche fuer NATO den Suedatlantik "sichern" soll!) Brasiliens Verteidigungminister Jobim 2011 zu den Verteidigungsminister Suedamerikas (UNASUR): "Unsere Region wird waehrend den kommenden 50 Jahren wegen unseren Resourcen bedroht: Wir brauchen eine "Abschreckungsmacht" gegen Bedrohungen von auserhalb unserer Region!" Der selbe Minister 2010 zum deutschen NATO-Gesandten, General Klaus Naumann: "Wir sind nicht Partner der USA fuer ihre Rolle in der Welt: Nur Suedamerikaner sind fuer die Verteidigung unserer Region zustaendig, und wir brauchen eine "Abschreckungsmacht" gegen Bedrohungen von auserhalb unserer Region!" In Brasilien denken manche ueber die Kuendigung des Abkommens und fuer Herstellung einer Atomwaffe. Auch Suedafrika und die Union Afrikanischer Staaten koennten eine Atomwaffe zur "Abschreckung" gegen U.S. Africom (in Stuttgart/Germany!) benoetigen. Zumindest Russland, China, Indien und Pakistan koennen "Abschrecken" - gegen Paul Wolfowitz...
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guenter1952, 14. Feb 2012 16:56

Das Thema ist doch völlig unpassend und unrealistisch.

Das kann nur jemand schreiben, der die Realität in Nahost nicht zur Kenntnis nimmt.
Die Regierung Netanyahu/ Lieberman will Krieg!
Weil sie sich von diesem Krieg Vorteile verspricht, weshalb wohl sonst.
Krieg gegen den Iran und gegen den Libanon (sprich Hisbollah), und
Zerstörung des Assads-Regimes in Syrien.
Von diesem Krieg verspricht sich die israelische Regierung einen Machtzuwachs und eine Machtabsicherung, noch mehr Einfluss auf die
US-Aussenpolitik, verbunden mit einem finanziellen und politischen Machtzuwachs der Israel-Lobby in den USA und bei deren Verbündeten.
Wer kauft denn jetzt wohl massenhaft Ölrechte in der Hoffnung auf höhere
Ölpreise durch den Iran-Krieg? Die Friedenstauben?
Und noch mehr militärische, finanzielle und politische
Unterstützung im Westen.
.
Und natürlich noch zusätzlich eine Verstummung der Kritik an der Landnahme im Westjordanland.
.
Israel verweigert bis heute JEDE Zusammenarbeit mit IAEO. Was die Israel-Feunde (auch die in der Linken in DEutschland, s. Petra Pau mit ihrer Initiative "Stop the Bomb") nicht davon abhält, dem Iran, dem Land, das am stärksten von der IAEO kontrolliert wird, Vorwürfe wegen angeblich schlechter Zusammenarbeit zu machen und den Iran auch noch mit extremen Wirtschaftssanktionen zu bedrohen.
.
Der Autor schreibt doch ganz richtig, das Libyen unter Gaddafi alle Entwicklungen der Kernenergie aufgegeben hat. Hat es ihm etwas genützt? Heute ist Libyen zerstört, hat 50000 Tote zu beklagen.
Städte wie Sirte sind heute Ruinenstädte. Die von niemandem
gewählte "Regierung" verscherbelt das Öl, bewaffnete Banden terrorisieren das Land.
.
Und jetzt läuft der nächste Konflikt: Syrien.
.
Der übernächste wird gerade vorbereitet.
.
Das ist die Realität!
.
Fahren Sie nach Libyen, und informieren Sie ihre Leser hier, anstatt im
gepolsterten Bürostuhl solche Märchen zu verfassen.
.
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guenter1952, 14. Feb 2012 17:05

Re: FALSCH: Tlatelolco ist verflucht in Lateinamerika, keinesfalls "Vorbild"!

Damals wurden fast alle Länder Südamerikas ja noch von US-hörigen Diktaturen regiert. Es gab auch nicht diese Bedrohung der USA wie heute,
weil die Diktaturen sowieso die Wünsche der USA erfültten und den USA
natürlich die eigenen Rohstoffe zur Verfügung stellten.
Heute haben wir eine andere Situation.
Die neuen linken Regierungen versuchen, sich dem Einfluss der USA zu
verweigern und wirklich unabhängig zu werden.
Im Moment konzentrieren sich die USA noch auf Nahost und Asien, das
kann sich auch wieder ändern.
Vielleicht entscheidet sich Brasilien eines Tages, aus dem Vertrag auszusteigen und die Bombe zu bauen. Es würde eine gewisse Sicherheit bieten gegen die Übergriffe der USA und der anderen Kolonialmächte.
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OBJZ, 14. Feb 2012 18:01

"Tlatelolco Massaker" sieh 'wikipedia' !

Auch in deutscher Sprache erscheint eine kurze Information ueber "Tlatelolco Massaker" - waehrend welchen 1968 mehrere hundert protestierende linke Studenten erschossen wurden. Jedoch die Version in englischer Sprache "Tlatelolco massacre" bietet ausfuehrlichere Information. ---Information ueber das Denken in der Verteidigungsgemeinschaft Brasiliens erscheint in dem blog "Arco de Fronteiras". In Frankeich erscheint ein blog in franzoesischer Sprache mit Information ueber die Verteidigung Brasiliens, Russlands, und Nationen im Nahen Osten gegenueber USA & NATO"Partner" : "Ice Station Zebra blogspot". ---Die deutsche Linke ist ueberhaupt nicht informiert oder vorsaetzlich falsch informiert ueber die wirklichen Verhaeltnisse in Lateinamerika. Ueber die "deutsche Journalisten" und "Entwicklungshelfer" welche von ueberall in Lateinamerika besonders an die "Gruenen", "Linken" und "Katholiken" berichten - kann man nur Vermutung erwaegen, obwohl manche offensichtlich nicht "bona fide" dass sind was sie vortaeuschen. Die deutschen Unternehmer haben ihre eigenen Informationsquellen - und deshalb bestehen keine Probleme in Lateinamerika fuer die tausenden deutschen Firmen - auch nicht von Seiten der linken Regierungen, den linken Gewerkschaften oder Bewegungen: Solange der Aleman wirtschaftlich nuetzlich ist zur Staerkung der Unabhaengigkeit gegenueber USA und NATO-Europa - ist er kein Problem: Deutsche Firmen sind sogar an der Racketenentwicklung in Brasilien beteiligt: Die USA im Gegensatz will die unabhaengige Racketenentwicklung Brasiliens verhindern. Thyssen, Mercedes, Siemens staerken die Unabhaengigkeit Brasiliens und Lateinamerikas - waehrend die "Rosa Luxemburg Stiftung" als Mitlaeufer der katholischen "Befreiungtheologen" die nationale Einheit und moderne Entwicklung laehmt. Frankreich ist das einzige NATO-Land dessen NROs nicht aktiv an der geopolitischen Subversion in Brasiliens beteiligt sind - offensichtlich ist das die nationale Geopolitik Frankreichs.
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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

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