14.02.2012
Meine Sicht

Jeder für sich

Martin Kröger über die drei Oppositionsparteien

Über 100 Tage hatten Grüne, Linkspartei und Piraten im Abgeordnetenhaus Zeit, um sich auf ihre Rolle in der Opposition einzustellen. Aber haben sie das auch geschafft? Nicht wirklich, muss man konstatieren, denn trotz eines veritablen Fehlstarts muss dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und seiner rot-schwarze Koalition zurzeit nicht wirklich Bange werden. Zu sehr sind die Oppositionsparteien mit sich selbst beschäftigt, freilich aus unterschiedlichen Gründen.

Die Grünen akklamieren jetzt die Führerschaft innerhalb der Nicht-Regierungsparteien. Bisher waren die Ökos allerdings eher mit innerparteilichen Flügelkämpfen beschäftigt, die nach dem verpatzten Griff zur Macht ausgebrochen waren. Für konstruktive Opposition blieb da kaum Zeit. Damit soll jetzt zwar Schluss sein. Ob der fragile Frieden über die nächste Fraktionsvorsitzenden-Wahl hinaus hält, ist indes abzuwarten.

Nicht viel besser sieht es bei der Linkspartei aus. Nach zehn Jahren im Senat ist die LINKE noch nicht wirklich auf den Oppositionsbänken angekommen. Die Sozialisten sind zwar bemüht, sich bürgernäher zu präsentieren. Doch so ganz wird der Partei der Rollentausch mit identischem Personal nicht abgenommen. Beim Wasser-Thema etwa reiben sich die Aktivisten verwundert die Augen, welche neue Linie auf einmal vertreten wird.

Die Gewinner in der Opposition sind zurzeit zweifelsohne die Piraten. Sie punkten nicht nur in Umfragen, sondern auch mit Inhalten wie zur Funkzellenüberwachung oder dem Schultrojaner. Dennoch gehen bei näherer Betrachtung die Vorschläge der Piraten häufig nicht über technische Aspekte hinaus. Es ist also noch völlig unklar, wo deren Kaperfahrt hinführt.

Richtig gefunden hat sich also noch keine der drei kleineren Parteien. Wer so sehr mit sich selbst beschäftigt ist, hat natürlich auch keine Kraft, gemeinsam zu opponieren - von partiellen Initiativen mal abgesehen. Klaus Wowereit und Frank Henkel werden das mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen.

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