Schattenboxen ums Bellevue

Vermutlich waren die Mainzer Karnevalisten gestern die einzigen in der Republik, die den Rücktritt des Bundespräsidenten bedauert haben, weil sie einen Wagen für den Rosenmontagszug noch einmal ändern müssen. Nun machen sie übers Wochenende aus dem im Boxring in den Seilen hängenden ein K. o. gegangenes Staatsoberhaupt. Damit reagieren die Mainzer Narren allerdings weit schneller als das Objekt ihres Spottes Wulff.

Der bisherige Bundespräsident hatte immerhin mehr als zwei Monate seiner knapp 20-monatigen Amtszeit gebraucht, um aus den diversen Affären um einen 500 000-Euro-Kredit für sein Haus in Hannover, von einflussreichen Gönnern gesponserte Urlaube, um Hotel- und Handyrechnungen, die allesamt den Verdacht einer gewissen Käuflichkeit nährten, die richtige Schlussfolgerung zu ziehen. Das freilich tat Wulff nicht, ohne erneut - wie zuvor schon in einer ersten öffentlichen Stellungnahme und in einem Fernsehinterview - die eigene Lauterkeit zu betonen und sich als Opfer der Medien zu stilisieren. »Ich habe Fehler gemacht, aber ich war aufrichtig«, erklärte er gestern und verwies auf Verletzungen, die ihm und seiner Frau durch die Berichterstattung zugefügt worden seien. Dass er freilich noch einmal seine Überzeugung betonte, rechtlich letztlich entlastet zu werden, müssen die Staatsanwälte in Hannover anders sehen. Sie jedenfalls haben am Donnerstagabend »zureichende tatsächliche Anhaltspunkte und somit einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung« festgestellt - und beim Bundestagspräsidenten die Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt.

Darauf wollte der 52-Jährige offenbar nun doch nicht warten - und zog gestern die Reißleine mit Verweis auf »nachhaltig beeinträchtigte« Wirkungsmöglichkeiten. Ob ihm dieser Winkelzug weg von den eher im Persönlichen liegenden Fehlleistungen und hin zu seiner politischen Wirkung fürderhin nutzen wird, steht in den Sternen. Denn schon diskutieren Staatsrechtler ob dem jüngsten Bundespräsidenten aller bundesdeutschen Zeiten, der zudem die kürzeste Amtszeit absolvierte, ein üblicher lebenslanger Ehrensold von stattlichen 199 000 Euro im Jahr zusteht oder nicht. Der Ausgang des Streites, ob Wulff aus politischen oder persönlichen Gründen zurücktrat, wird darüber entscheiden.

Kanzlerin Angela Merkel, deren Wunschkandidat ihr christdemokratischer Parteifreund nach dem vorzeitigen Abgang Horst Köhlers aus dem Schloss Bellevue im Mai 2010 gewesen war, bedauerte jedenfalls den Rücktritt Wulffs »ganz persönlich«. Kunststück. Bis zum letzten Moment hatte sie dem früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten, den sie erst im dritten Wahlgang bei der Bundesversammlung gegen den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck durchboxen konnte, den Rücken trotz immer neuer Ungereimtheiten mit »vollem« und »vollstem« Vertrauen gestärkt. Merkel ist klug genug zu wissen, dass ihr zwei gescheiterte Bundespräsidenten ihrer Wahl in nicht einmal zwei Jahren wenig zur Ehre gereichen. Vielleicht deshalb nutzte die Kanzlerin ihre kurze Stellungnahme zu Wulffs Abgang zugleich, um Sozialdemokraten und Grünen Gespräche anzukündigen, »mit dem Ziel, in dieser Situation einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland vorschlagen zu können«.

Dass beide Oppositionsparteien dieses Angebot begrüßten, versteht sich von selbst. Und auch, dass die LINKE ihren faktischen Ausschluss aus der Kandidatensuche durch die Kanzlerin nicht ohne Protest hinnimmt. »Wir brauchen einen Bundespräsidenten, der von allen Parteien, ich betone allen Parteien, im deutschen Bundestag getragen wird«, sagte ihr Fraktionschef im Bundestag Gregor Gysi. Ein gemeinsamer Kandidat sei wichtig, um das verloren gegangene Vertrauen in das Präsidentenamt wieder herzustellen. Der Linksfraktionschef im Thüringer Landtag Bodo Ramelow sprach von einer geplanten »Hinterzimmerpolitik einer supergroßen Koalition«. Die wird schon am Wochenende ihre Arbeit in diversen Runden aufnehmen. Bis spätestens 18. März, so will es das Grundgesetz, muss ein neuer Bundespräsident gewählt sein. Ob Schwarz-Gelb wie Rot-Grün sich vor den unmittelbar danach anstehenden Wahlen an der Saar mit dem Boykott der LINKEN einen Gefallen tun, darf bezweifelt werden.