23.03.2012

»Atalanta« demnächst auch an Land

EU-Piratenjagd wird erweitert

Berlin (nd-Heilig). Die Europäische Union will somalische Piraten auch an Land verfolgen. Die Pläne dazu liegen seit Wochen in den Safes der Militärs. Nachdem die EU-Außenminister der Verlängerung des »Atalanta«-Einsatzes bis 2014 bereits Ende Februar zugestimmt hatten, berieten gestern die Verteidigungsminister über eine entsprechende Ausweitung der Mission am Horn von Afrika.

Im ostafrikanischen Somalia gibt es seit rund 20 Jahren keinen funktionierenden Staat mehr. Mehrere ausländische Militärinterventionen brachten keine Sicherheit. »Wir wollen den Erfolg von ›Atalanta‹«, sagte Christian Schmidt (CSU), Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Bislang konnte man Piraten nur auf See abwehren. Der neue Beschluss sieht auch militärische Einsätze gegen logistische Basen vor. Experten gehen vor allen von Hubschrauberattacken aus. Einzelheiten wie die Eindringtiefe werden geheim gehalten.

Über die Hälfte aller Piratenangriffe ereignete sich im vergangenen Jahr vor Somalia, heißt es im Jahresbericht des Internationalen Seeschifffahrtsbüros. 36 Prozent der weltweit gehandelten Güter müssen das Freibeutergebiet durchqueren. Jährlich geraten so 28 000 Handelsschiffe in Gefahr. Weder »Atalanta« noch Marineeinsätze der USA und weiterer Staaten werden der Piraterie Herr. Ende Februar hatten die EU-Außenminister beschlossen, den Einsatz bis 2014 zu verlängern. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der Mission und ist derzeit mit einem Schiff dabei. U-Boot-Einsätze sind im Gespräch.

Die in Brüssel erzielte Einigung wird voraussichtlich am Mittwoch im Bundeskabinett beraten, so dass der Bundestag Ende April über ein neues Mandat abstimmen kann. Bislang war von SPD und Grünen wenig Zustimmendes zu hören, da die Risiken der Operation größer sind als mögliche Erfolge. Die Linksfraktion, so bestätigte deren verteidigungspolitischer Sprecher Paul Schäfer, ist generell gegen den Einsatz.

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