Von Thomas Hug, Oslo
28.03.2012

Schwedens Piraten kämpfen mit der Flaute

Im Ursprungsland hat es die Partei nicht ins Parlament geschafft

Die Piratenpartei ist als neue politische Kraft in Deutschland angekommen. Doch in ihrer Heimat Schweden ist sie in schwierige Fahrwasser geraten. Der Sprung ins nationale Parlament misslang. Die Urteile gegen die Gründer der Internetseite sind rechtskräftig geworden.

Freier Zugang zu möglichst vielen Daten im weltweiten Netz: Das war das Ziel der ersten Piraten. Dafür gründeten die Schweden Gottfrid Svartholm, Frederik Neij und Peter Sunde 2004 den Internetaustauschdienst »The Pirate Bay«. Sie taten es in Schweden, weil sie dort auf liberale Urheberrechtsbestimmungen hofften.

Die drei kamen aus dem Milieu der Computerfanatiker und Hacker. Zu den drei Computerfreunden stieß Geschäftsmann Carl Lundström. Mit Hilfe ihrer Internetseite konnten große Mengen Daten schnell und effizient ausgetauscht werden. Das ermöglichte gerade auch das Herunterladen von Filmen und Musik. Die Beliebtheit von ThePiratebay.org kannte kaum Grenzen. 2009 erreichte die Seite den 110. Platz auf der Liste der meistbesuchten Internetadressen und hatte monatlich rund 25 Millionen Besucher.

Das ärgerte die Branchenorganisationen der Musik- und der Filmbranche. Aus ihrer Sicht ermöglichten die Pirat-Bay-Gründer Raubkopien von Filmen und Musik. Entsprechend schlugen sie zurück. Doch sie mussten mit den Piraten aufgrund der unterschiedlichen Gesetze zum Urheberschutz Katz und Maus spielen.

Die ersten Razzien gegen die Internetpiraten wurden schon 2006 durchgeführt. Doch erst 2008 erhob die schwedische Staatsanwaltschaft Anklage gegen Carl Lundström und die drei Piraten-Gründer. Ein Jahr später wurden sie wegen Verletzung des Urhebersrechtsgesetzes zu Gefängnisstrafen zwischen vier und zwölf Monaten und einer Buße von 30 Millionen Kronen (3,5 Mio. Euro) verurteilt. Im Berufungsverfahren wurden die Gefängnisstrafen 2010 leicht verringert, dafür die Geldstrafe auf 46 Millionen Kronen angehoben.

Die Verurteilten hofften auf das Oberste Gericht, allerdings vergeblich. Anfang Februar dieses Jahres lehnte es ein Wiederaufnahmebegehren ab. Nun droht den Gründern tatsächlich Gefängnis. Die Seite besteht übrigens immer noch. Allerdings wurde sie auf ThePiratbay.se umgesiedelt. Damit soll sie der US-amerikanischen Rechtsprechung entgehen.

Parallel zum Verfahren gegen »Pirate Bay« ist die schwedische Piratenpartei entstanden. Gegründet 2006, versucht die »Piratpartiet« unter ihrem Aushängeschild Rick Falkvinge, die Ideen der »Pirate Bay« politisch umzusetzen. Die politischen Piraten gaben auch anstelle der »Pirate Bay«-Gründer Kommentare zum gerichtlichen Verfahren ab.

Zum Aufstieg der schwedischen Piratenpartei trug wesentlich die Diskussion über ein neues Abhör- und Überwachungsgesetz bei. Dieses Gesetz ermöglicht Polizei und Militär, Telefone und E-Mails in Schweden wie auch im Ausland umfassend abzuhören und mitzulesen. Die Debatte erhitzte sich gerade vor den EU-Wahlen 2009 und brachte der jungen Piratenpartei den ersten Erfolg. Sie kaperte auf Anhieb 7,1 Prozent der Stimmen und konnte mit zwei Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen. 2011 hatte die Partei 16 400 Mitglieder, 4000 mehr als die etablierten schwedischen Grünen.

Hauptbotschaft der schwedischen Piratenpartei ist der Kampf für eine offenere Gesellschaft. Dass man über kein umfassendes Programm verfügt, bekümmert Vizeparteichefin Anna Troberg dabei wenig. »Wir sind eine Fokuspartei und konzentrieren uns auf die Bereiche Kultur und Wissen. Das sind Gebiete, um die sich andere Parteien kaum kümmern«, sagt Troberg.

Doch inzwischen sind die schwedischen Piraten in eine Flaute geraten. Bei den nationalen Parlamentswahlen 2010 schaffte die Partei den Sprung in Reichstag nicht. Das politische Zentrum der Piratenbewegung scheint nun nach Deutschland zu wechseln. Peter Sunde ist übrigens schon dort: Der Mitgründer der »Pirate Bay« lebt im Berliner Szenebezirk Kreuzberg.