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31.03.2012

Demografischer Krieg

Kommentar von Roland Etzel

Die Schüsse vom 30. März 1976 und ihre Folgen gehören zum kollektiven palästinensischen Gedächtnis. Nicht weil derlei Geschehnisse einmalig blieben, sondern weil sie für eine nach dem Krieg von 1967 bis dato nicht gekannte Rigidität der israelischen Behörden gegenüber Palästinensern stehen; Palästinensern, die in diesem Falle sogar israelische Staatsbürger waren.

Ähnliches vollzog sich seitdem Hunderte Male. Militante Einwanderer besetzen palästinensisches Land, und irgendwann werden ihnen dafür vom israelischen Staat »legitime« Eigentumstitel übertragen. Die verniedlichende Bezeichnung »Siedler« für jene Landnehmer wird täglich benutzt und ist dennoch nichts weniger als extrem verharmlosend; schafft sie doch vollendete Tatsachen in den laut UN-Resolution 242 von 1967 von Israel widerrechtlich besetzten Gebieten. Es ist ebenso eine Verharmlosung, diese schleichenden Implementierung demografischer Fakten - die israelische Regierung spricht bisweilen einfach von Wohnungsbau - als »Hindernis« für den Friedensprozess zu bezeichnen.

Hindernisse lassen sich, wenn auch mit Mühe, überwinden. Landwegnahme aber schließt Frieden aus. So ist nachvollziehbar, dass die Palästinenser sich erst nach einem unbefristeten Siedlungsstopp zu weiteren Verhandlungen bereit erklären. Anderenfalls verlangte man von ihnen, Frieden mit der eigenen Existenzgrundlage zu bezahlen.

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