Von Kristin Palitza, Kapstadt
05.04.2012

Angola lebt seit zehn Jahren im Frieden

Nach Ende des Bürgerkriegs sorgte ein Ölboom für Wirtschaftswachstum - doch die Bevölkerung bleibt arm

Zum Gedenken an den Friedensschluss vom 4. April 2002 wurde in Angola gestern wieder der »Tag des Friedens und der Aussöhnung« gefeiert. Zu feiern hatte vor allem die Elite, die vom angolanischen »Wirtschaftswunder« profitiert.

Die wirtschaftlichen Aussichten bleiben rosig: 2012 soll Angolas Bruttosozialprodukt laut Weltbank um 12 Prozent steigen. Nach dem Ende des 27-jährigen Bürgerkriegs hat sich der südafrikanische Staat zu einer der am schnellsten wachsenden Wirtschaften Afrikas gemausert. Der Großteil der Staatseinnahmen resultiert aus dem Ölexport, der 90 Prozent aller Ausfuhren ausmacht. Angola ist inzwischen zweitgrößter Ölproduzent des Kontinents nach Nigeria.

Auch außenpolitisch hat das Land an Einfluss gewonnen. So sehr, dass Angola von vielen Seiten als Modell für den Rest Afrikas gelobt wird. Jüngste Investitionen in Straßen, Flughäfen, Schulen und Krankenhäusern in der Hauptstadt Luanda werden als Vorzeigeprojekte gefeiert.

Doch für die meisten Angolaner hat sich wenig verändert. Nur ein Bruchteil der Öleinnahmen kommt der Bevölkerung zugute. Gut zwei Drittel der 16,5 Millionen Angolaner leben in tiefer Armut und müssen sich mit weniger als 1,50 Euro am Tag durchschlagen. Dabei zählt Luanda zu den teuersten Städten der Welt. Ein Essen für zwei Personen in einem einfachen Restaurant kostet 35 Euro, ein Kilo importierter Tomaten 12 Euro.

Zwar hat die Regierung versprochen, eine Million Sozialwohnungen zu bauen. Die Opposition behauptet jedoch, die Versprechen sollten lediglich von der Selbstbereicherung der kleinen Elite abzulenken. »Korruption, Nepotismus und Gesetzesverletzungen sind in Angola gang und gäbe«, sagt Marcolino Moco, der ehemalige Premierminister und einer der wenigen kritischen Politiker der regierenden Volksbewegung für die Befreiung Angolas (MPLA). »Es gibt keine Konsultationsverfahren, sondern Straflosigkeit und absolute Macht.« Ein Beispiel für politische Willkür ist das Manko von 32 Milliarden Dollar im Staatshaushalt, für das die Regierung keine Erklärung bietet.

Das US-amerikanische Forschungsinstitut Revenue Watch forderte diese Woche, der Internationale Währungsfonds solle ein geplantes 130-Millionen-Dollar Darlehen für Angola auf Eis legen, bis die Regierung eine Erklärung für den Verbleib des Geldes abgegeben hat. »Das Geld hätte der Bevölkerung zukommen sollen, doch die Regierung kann nicht nachweisen, wofür es verwendet wurde«, klagt Institutspräsidentin Karin Lissakers.

In den Chor der Kritiker stimmt auch Horácio Junjuvili ein, Mitglied der größten Oppositionspartei, der UNITA: »Der Präsident verfügt über öffentliche Gelder wie über sein Privatkonto.« Junjuvili vermutet, der Großteil der 32 Milliarden Dollar sei auf ausländische Konten transferiert worden. Ein offenes Geheimnis ist, dass die Tochter von Präsident José Eduardo dos Santos, Isabel, die das Vermögen der Familie verwaltet, in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Dollar in Angola und Portugal investiert hat.

Viele Angolaner fühlen sich auch von der internationalen Gemeinschaft im Stich gelassen. Die sei lediglich daran interessiert, Geschäfte zu machen, und schere sich nicht um demokratische Grundsätze, verantwortungsvolle Regierungsführung und Menschenrechte. »Öl spielt eine große Rolle in der Politik des Landes. Internationale Interessen basieren auf wirtschaftlichen Interessen, nicht auf Moral«, sagt Elias Isaac, Angola-Experte der Open Society Initiative for Southern Africa (OSISA),

Obwohl in Angola noch in diesem Jahr gewählt werden soll, glauben nur wenige, dass sich ihre Situation dadurch verbessern wird. »Wir zweifeln stark, dass die Wahlen frei und fair ablaufen werden«, sagt Junjuvili. Dos Santos, seit 1979 im Amt und damit Afrikas dienstältester Präsident, könnte versuchen, seinen Posten zu behalten. Im November kündigte der 69-Jährige an, er sei für die Parteiführung »immer verfügbar«, und der Führer der stärksten Partei wird per Verfassung automatisch Staatspräsident.

Jüngst ignorierte dos Santos ein neues Wahlgesetz, das vorschreibt, ein unabhängiger Richter müsse der Wahlkommission vorsitzen. Er aber beschloss, die ihm nahestehende Anwältin Susana Ingles erneut mit der Aufgabe zu betrauen. Oppositionsparteien haben Berufung eingelegt und erwarten nun das Urteil des Obersten Gerichts.

»Angola ist praktisch eine Diktatur. Die Macht liegt fast vollständig in den Händen einer einzigen Person, des Präsidenten«, urteilt Elias Isaac. »Falls Gesetzesverstöße nicht abnehmen, wird die Opposition zu landesweiten Protesten aufrufen.«