Von Wolfgang Hübner
13.04.2012

Überzeugende Botschaften, überzeugendes Personal

Die LINKE hat nicht nur ein Führungsproblem. Sie muss sich insgesamt neu finden

Kritik an einzelnen Personen kratzt nur an der Oberfläche der Probleme der Linkspartei.

»Wir sind gekommen, um zu bleiben«, erklärte vor knapp fünf Jahren die LINKE bei ihrer Gründung. Die Anleihe bei der Band »Wir sind Helden« klang nach flottem Aufbruch, die neuen Parteifahnen flatterten im Fahrtwind des Aufschwungs eines jungen Projekts. Irgendwann kam, was kommen musste: die Mühen der Ebene.

Wen das überrascht hat, der war naiv. Die Linkspartei, zunächst (und teils bis heute) eine Zweckgemeinschaft von Strömungen, muss noch zusammenwachsen. Dass genau in dieser Phase die Vaterfiguren Oskar Lafontaine und Lothar Bisky nicht mehr zur Verfügung standen, erschwerte die Aufgabe erheblich - für jeden, der danach gekommen wäre. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst agierten zuweilen gewiss unglücklich; die Umstände, unter denen die LINKE Politik macht, haben sich allerdings auch dramatisch verändert. Die breite, politisch mobilisierbare Proteststimmung gegen Hartz IV ist längst abgeflaut. Die Attraktivität der Partei litt unter internen Auseinandersetzungen, die längst nicht immer profilbildend waren. Die Konkurrenz hat sich wesentliche Stichworte der LINKEN einverleibt, was nicht durch die Frage »Wer hat's erfunden?« kompensiert werden kann. Protest, der sich schick anfühlt, tickt heute anders als vor fünf Jahren.

Natürlich sind insbesondere die Vorsitzenden verantwortlich für Defizite. Der Erfolg hat viele Eltern, der Misserfolg braucht wenige Schuldige. Und als Misserfolg, zumindest als schweres Defizit muss man es bezeichnen, dass die LINKE an Zugkraft verlor, in den Umfragen abgerutscht ist und Gefahr läuft, aus Landtagen im Westen wieder rauszufliegen.

Die Frage ist: Kann ein neuer Kopf, können zwei neue Köpfe an der Spitze das verändern - oder nur die Risse zeitweilig kitten? Die LINKE hat sich gemeinsam in die jetzige schwierige Situation manövriert - oder nicht rechtzeitig gegengesteuert -, sie kann auch nur gemeinsam zu einem neuen Aufbruch finden. Kritik an einzelnen Personen kratzt an der Oberfläche und führt nicht weit. Jedenfalls nicht zum Kern der Probleme.

»Reicht uns wehende Fahnen, damit unterzugehn«, singen »Wir sind Helden«. Soweit wird es mit der LINKEN nicht kommen. Parteien erleben Höhenflüge, Parteien geraten in schwere Krisen, und nicht alles dabei ist rational erklärbar. Ein Teil der Erklärung ist die wachsende Beweglichkeit immer größerer Wählermassen; ein anderer Teil die Sehnsucht nach politischen Perspektiven jenseits des Etablierten, des Verwechselbaren - im Großen wie im Kleinen. Das konnte die LINKE schon mal ganz gut, das muss sie wieder lernen. Wer wäre denn sonst eine authentische Stimme für Frieden und soziale Gerechtigkeit? Die LINKE braucht dazu überzeugende Botschaften und überzeugendes Personal; geschenkt bekommt man nichts in der Mediengesellschaft. Die Wahl einer neuen Führung ist nur ein erster Schritt dahin.

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