Von Hans-Gerd Öfinger
14.04.2012

Occupy und Blockupy

Mit der Frühlingssonne erwacht der Protest vor der Frankfurter Bankenzentrale zu neuem Leben

Nach bitterkalten Winternächten bereiten sich die Aktivisten und Unterstützer des Occupy Frankfurt Camps derzeit vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) auf ein heißes Frühjahr vor.
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Das Bündnis Blockupy ruft zu Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai.

Mitte Mai wird die EZB im Mittelpunkt einer viertägigen internationalen Protestveranstaltung stehen, mit der ein breites Aktionsbündnis »Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung« und internationale Solidarität bekunden will. »Blockupy Frankfurt« nennt sich der Zusammenschluss von Attac-Aktivisten, Gewerkschaftern, Erwerbsloseninitiativen und vielen anderen Gruppen und Initiativen.

Warmlaufen für die Maitage will sich die Occupy-Bewegung schon Ende kommender Woche mit einer Demonstration unter dem Motto »Heute Griechenland, morgen Europa und übermorgen die ganze Welt«. Dabei sind Redebeiträge und Zustandsberichte von Aktivisten aus Griechenland, Spanien und Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien vorgesehen. »Bringt alle Eure Forderungen auf Schildern in allen Sprachen mit!« heißt es in einem Occupy-Aufruf: »Wir wollen keine Fahnen und Banner zeigen«, so die Bitte an alle Teilnehmer, die wie schon im Herbst darauf abzielen dürfte, dass bei der Demonstration keine Gewerkschafts- oder Organisationsfahnen auftauchen.

Doch vor dem anstehenden Protestmarathon ist am morgigen Sonntag im Zeltlager auf dem Grünstreifen vor der EZB-Zentrale Feierlaune angesagt. Anlass ist das auf den Tag genau sechsmonatige Bestehen von Occupy Frankfurt. Hierzu sind alle Sympathisanten eingeladen, sich ab 12 Uhr mittags dem Brunch an einer »Bunten Tafel am Platz der Bunten Revolution« anzuschließen und Speisen für das große Buffet mitzubringen. Der harte Kern im Lager kann sich zugute halten, auch in bitterkalten Winternächten nicht aufgegeben zu haben. Nun geht es nicht nur mit den Temperaturen wieder aufwärts. Während die Zahl der Kampierenden im Februar auf einen Tiefstpunkt von etwa 30 pro Nacht geschrumpft war, zählen die Aktivisten derzeit wieder zwischen 50 und 70 Übernachtungen.

»Wir sind gegen jede Gewalt«, betonte Occupy-Aktivist Thomas am Freitag bei einer Pressekonferenz des Blockupy-Bündnisses in Anspielung auf Ausschreitungen am Rande einer von anarchistischen Gruppen beherrschten Frankfurter Antikapitalismus-Demonstration Ende März. Um ähnliche »menschenverachtende« Szenen zu vermeiden und dem Protest im Mai einen friedlichen Charakter zu verleihen, werde man zeitnah geeignete Maßnahmen umsetzen, so Thomas. Auch wenn mit den Blockadeaktionen am 18. Mai der Geschäftsbetrieb in der EZB und anderen Frankfurter Bankzentralen blockiert werden sollen, geht von uns keine Gewalt aus, betonte auch Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken. Das Blockade-Konzept orientiere sich an Erfahrungen mit Protesten gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm sowie an Aktionen gegen Neonazi-Aufmärsche in Dresden. Es stütze sich auch auf das Konzept einer frühmorgendlichen Bankenblockade, das eine bundesweite »Aktionsgruppe Georg Büchner« für den Oktober 2010 in Frankfurt vorbereitet und mangels Masse kurzfristig wieder abgeblasen hatte, so Kleine auf nd-Anfrage. Im Gegensatz zu 2010 sei 2012 die Zeit dafür reif und eine viel größere Teilnehmerzahl zu erwarten, weil immer mehr Menschen verstünden, dass die Krise dauerhaft sei und nicht nur in Griechenland, sondern auch in Deutschland massive soziale Folgen nach sich ziehen werde.

In einem Offenen Brief des Blockupy Frankfurt-Bündnisses an die EZB-Beschäftigten werden die EZB-Angestellten beruhigt: »Diese Aktion richtet sich nicht gegen Sie persönlich und Ihre Kollegen, sondern gegen die EZB als Hauptakteur der Politik der Troika.« Sollten EZB-Angestellte darüber nachdenken, die Blockupy-Aktionen zu unterstützen, so seien sei in den Reihen der Demonstranten »herzlich willkommen«. Unterstützung für Blockupy hätten nach Angaben der Veranstalter auch einzelne Gewerkschaftsgliederungen wie die GEW Hessen, ver.di Stuttgart und die DGB-Jugend Hessen-Thüringen zugesagt.

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