Hoffnungsschimmer im Streit mit Iran
»Konstruktives« Treffen in Istanbul / Erneute Gespräche über Atomprogramm im Mai
»Die Diskussionen um die iranischen Atomfragen waren konstruktiv und nützlich.« Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton stand nach der neuen Runde zwischen den Vertretern Teherans und der sogenannten 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA sowie Deutschland mit ihrer Einschätzung nicht allein. Auch das russische Außenministerium lobte am Sonntag die Gespräche als »konstruktiv«. Das Treffen habe die Bereitschaft aller Seiten gezeigt, den Atomstreit auf dem Verhandlungsweg zu lösen. Die USA-Regierung sprach von einer »ersten positiven Etappe«, forderte Teheran aber auch auf, nun »konkrete Schritte« folgen zu lassen.
Der iranische Verhandlungsführer Said Dschalili begrüßte den »Wunsch der anderen Seite«, einen Dialog zu führen und zusammenzuarbeiten. »Wir sehen darin ein positives Zeichen.« Drohungen und Druck seien dagegen keine Mittel. Teheran, das zunehmend unter den westlichen Sanktionen leidet, sieht es vor allem als Erfolg an, dass die Weltmächte ihre Forderungen nach einem absoluten Stopp der iranischen Urananreicherung abgeschwächt hätten.
Nach Istanbul keimt so die Hoffnung, doch noch eine Lösung für das angefeindete iranische Nuklearprogramm zu finden. 15 Monate lang lagen die Verhandlungen auf Eis. Zuletzt verschärften sich vor allem die Drohungen Israels, mit Militärschlägen den zwischen Washington und Tel Aviv vermuteten Bau einer iranischen Atombombe verhindern zu wollen. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat dagegen immer auf das Recht Irans gepocht, nukleare Technik für die Energieerzeugung und die medizinische Forschung nutzen zu dürfen.
Westlichen Diplomaten zufolge seien in der türkischen Hauptstadt noch keine konkreten Aktionen besprochen worden. Strittige Fragen kamen bisher nicht auf den Verhandlungstisch. Doch machte Irans Delegation den Vorschlag, das bisher höher angereicherte Uran unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) selbst zu Brennstäben zu verarbeiten. Teheran soll über etwa 100 Kilogramm Uran verfügen, das auf 20 Prozent angereichert wurde. Größere Mengen niedrig angereicherten Urans (3,5 Prozent) könnten als Teil eines Tauschgeschäfts in Russland höher angereichert und in Frankreich zu Brennstäben verarbeitet werden. Für einsatzfähige Atomwaffen wäre eine Anreicherung von über 80 Prozent notwendig.
Nun soll dem als positiv bewerteten Start neuer Gespräche am 23. Mai in der irakischen Hauptstadt Bagdad ein weiteres Treffen folgen. Ziel sei es, den Atomstreit »Schritt für Schritt« beizulegen, sagte Ashton in Istanbul. Grundlage der Gespräche solle der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die 5+1-Gruppe das Recht Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie natürlich vollständig achte. Ashton versprach für Bagdad »sehr konkrete« Fortschritte.