Verdrängter Horror

Die Aufarbeitung von Diktaturverbrechen wird in Uruguay noch immer durch ein Gesetz verhindert

  • Jürgen Vogt, Buenos Aires
  • Lesedauer: ca. 5.5 Min.

In Uruguay kommt die juristische Aufarbeitung der Diktaturverbrechen nur mühsam voran. Noch immer verhindert ein Amnestiegesetz die Ermittlungen zu Menschrechtsverletzungen vor dem 1. März 1985.

»Anular la Ley de Caduzidad« steht auf einem Graffito in Montevideo – »Das Amnestiegesetz annullieren«.
»Anular la Ley de Caduzidad« steht auf einem Graffito in Montevideo – »Das Amnestiegesetz annullieren«.

Im Museum zur Erinnerung an die Diktatur in Uruguay hängt die Häftlingskleidung von José Mujica, Uruguays heutigem Staatspräsidenten. 14 Jahre hat er im Gefängnis verbracht, nachdem er 1972 als Mitglied der Guerillagruppe Tupamaro verhaftet worden war. Genauso lange steckte der amtierende Verteidigungsminister Eleuterio Huidobro in den Gefängnissen der Diktatur. Auch er war Mitglied der Tupamaro.

Doch während in Argentinien seit einigen Jahren den verantwortlichen Militärs der Prozess gemacht wird, kommt in Uruguay die juristische Aufarbeitung der Diktaturverbrechen nur mühsam voran. Ein Amnestiegesetz, das 1986 vom Parlament angenommen wurde, sichert Polizei- und Militärangehörigen Straffreiheit für alle vor dem 1. März 1985 begangenen Menschenrechtsverletzungen zu. Zwar hat der Staat damit streng genommen keine Amnestie erlassen, doch das Gesetz verhindert, dass Ermittlungen aufgenommen werden können - von einigen Ausnahmen abgese...


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