21.04.2012

Helm auf für Syrien

Kommentar von Roland Etzel

Frankreichs Außenminister Juppé hat sich mit seinem Slogan vom »robusten Mandat« für die UN-Beobachter in Syrien zu Hause fette Schlagzeilen gesichert. »Robustes Mandat« - das hat doch etwas vom weißen Ritter, der nun endlich nicht länger von den ewigen Zauderern daran gehindert werden möchte, für die edle Sache in den Kampf zu ziehen. So wie es Frankreichs kühne Recken bereits in Libyen taten, um den Tyrannen zur Strecke zu bringen.

Dass es sich hierbei voriges Jahr weniger um eine »Flugverbotszone zum Schutz von Zivilisten«, sondern um einen großenteils schmutzigen Bombenkrieg handelte, eine Verletzung des erteilten UN-Mandats und das Auslösen eines tatsächlichen Flüchtlingsnotstands - wer fragt heute noch danach? Medial ist Sarkozys Coup in Frankreich so umfassend geglückt, dass sich auch sein etwas links von ihm aufgestellter Herausforderer Hollande in Sachen Syrien schon mal den Stahlhelm aufsetzt.

Auch Hollandes Fans diesseits des Rheins wittern darin wohl eine Anleitung zum Handeln. Rolf Mützenich, außenpolitischer Sprecher der SPD, wollte gestern von der Bundesregierung wissen, »ob es derzeit Planungen für ein militärisches Eingreifen in Syrien gibt«. Eine Frage so laut wie missverständlich. Offenbar ist es zuviel von der SPD verlangt, dass sie selbst sagt, wie sie dazu steht, ehe sie es von anderen einfordert. Mag es auch zu Niederlagen führen, es gilt das Prinzip: »Unsere Partei hat schon immer« ... erst einmal die Umfragen abgewartet.

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