Von Julian Bartosz, Wroclaw
30.04.2012

Miller wieder SLD-Chef

Parteitag des polnischen Linksbündnisses

Auf dem V. Parteitag des Demokratischen Linksbündnisses (SLD) wählten am Samstag 92 Prozent von 930 Delegierten den 66-jährigen Leszek Miller zum Vorsitzenden. Er war der einzige Kandidat. Vor dem Kongress hatten ihn in einer Internetabstimmung 13 000 von 30 000 Parteimitgliedern zur »einzigen und besten Möglichkeit« erklärt - was den Zustand und Irrweg der polnischen Sozialdemokratie charakterisiert. Denn der zwischen 2001-2004 doppelte Chef (von Regierung und Partei) hat mit seiner arroganten neoliberalen Politik die Linken fast in den Keller gewirtschaftet, trennte sich mit Krach von der aufgebrachten Partei, scheiterte mit der Gründung einer »richtigen« Linkspartei und verlor dann noch 2007 als Kandidat der »Samoobrona« die Wahl zum Sejm.

Wie es ihm als Kolumnist im rechtsgerichteten »Wprost« und Favorit (Mann des Jahres) des Business Centre Clubs dann doch gelang, 2011 ein SLD-Mandat zu bekommen, bleibt ein Geheimnis der Parteiführung, die er nach seiner Wahl prompt übernahm und nun vom Kongress bestätigen ließ. Gibt es in Europa eine ähnliche Kariere? Jozef Oleksy, ebenfalls ein Ex-Premier und einzige sonstige am Kongress teilnehmende einstige Parteigröße, wurde gegen Millers Willen in einer Kampfabstimmung zu einem von sechs Stellvertretern gewählt. Er warf dem Vorsitzendem vor, ungeachtet der realen Lage einen Wahlsieg in Aussicht zu stellen. Dazu gebe es ohne Öffnung hin zu »neuen Kreisen der Gesellschaft« keine Chance.

Eine derartige Öffnung ist allerdings kaum in Sicht. Vor zwei Monaten reagierte das SLD auf das Angebot der »Palikotbewegung« noch positiv, eine linke Front zu organisieren, und war damit einverstanden, gemeinsam im Kongresssaal des Warschauer Kulturpalastes zum 1 Mai eine gemeinsame Veranstaltung zu organisieren und danach in einem Zug durch Warschau zu demonstrieren. Nach einem verbalen Schlagabtausch zwischen den beiden Parteiführern machte man jedoch einen Rückzieher.