02.05.2012

Schattenkrieger

Kommentar von Olaf Standke

Als »legal« und »ethisch« bezeichnete Barack Obamas oberster Anti-Terrorberater jetzt die Drohnen-Einsätze von Pentagon und CIA. Das ist ebenso Wahlkampf wie der Versuch des USA-Präsidenten, die Tötung Osama bin Ladens vor einem Jahr als Ausweis seiner Entschlossenheit und Fähigkeit zum Schutz der Vereinigten Staaten zu verkaufen. Selten konnte ein demokratischer Präsident auf dem Feld der Außen- und nationalen Sicherheitspolitik den Konservativen den Schneid abkaufen. Obama ist laut jüngsten Umfragen auf dem besten Weg. Er hat den von seinem republikanischen Vorgänger Bush geerbten geheimen Drohnen-Krieg massiv ausgebaut und setzt mehr denn je auf geheime Operationen von Spezialkräften, etwa in Jemen und Somalia.

Diese gezielten Tötungen außerhalb aller Gesetze sind weder völkerrechtlich legitimiert noch ethisch zu rechtfertigen, zumal immer wieder Unschuldige ins Visier der Schattenkrieger geraten. Allein im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet sind nach unabhängigen Untersuchungen zwischen 2004 und 2011 so über 400 Zivilisten ums Leben gekommen. Gerade wurde bekannt, dass die Obama-Regierung Einschränkungen für Angriffe mit unbemannten bewaffneten Flugkörpern auf Terrorverdächtige in Jemen weiter gelockert habe. Schon der bloße Verdacht soll sie nun bereits rechtfertigen. Präsident Obama rief jetzt dazu auf, den ersten Jahrestag der Tötung von Terroristenführer Osama bin Laden als eine »Zeit zur Besinnung« zu nutzen. Er sollte sich vor allem daran erinnern, dass er Träger des Friedensnobelpreises ist.

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