Von Markus Drescher
02.05.2012

Gute Arbeit für gutes Geld

Gerechte Löhne und europäische Krise im Zentrum der Maikundgebungen

In Deutschland und ganz Europa haben die Gewerkschaften für bessere Arbeit und vor allem in den krisengeschüttelten Ländern gegen die Sparpolitik ihrer Länder und der Europäischen Union demonstriert.

In der Bundesrepublik gingen nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) rund 419 000 Menschen auf die Straße. Mehr als 420 Veranstaltungen standen unter dem Motto: »Gute Arbeit in Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit«. DGB-Chef Michael Sommer sieht die Teilnehmerzahlen als »Unzufriedenheit der Gewerkschaftsbewegung über die aktuelle Krisenpolitik der Bundesregierung und den rigiden Sparkurs in Europa«. Auf der Hauptkundgebung des DGB in Stuttgart sagte er zum Mindestlohn: »8,50 Euro die Stunde - das ist Beton. Darunter geht gar nichts.«

Sommer kritisierte auch den Sparkurs in Europa scharf. »Denn es sind doch nicht die Menschen, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, sondern es sind die gierigen Eliten, die die Staaten ausgeplündert haben und es weiter tun und tun wollen.« Zur Krisenlösung sagte er: »Die Steuern für Reiche müssen endlich wieder rauf«.

Gegen die rigide Sparpolitik protestierten in Italien, Spanien und Griechenland Zehntausende Menschen. Wenige Tage vor der Parlamentswahl gingen etwa in der Hafenstadt Thessaloniki und Athen Tausende Griechen auf die Straße. In Spanien fanden die größten Kundgebungen in Madrid und Barcelona statt. Insgesamt wurde in mehr als 80 spanischen Städten demonstriert. Dabei wurde auch gegen Deutschlands Rolle in der europäischen Sparpolitik protestiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die deutsche Regierung gelten in vielen europäischen Ländern als die Hauptverantwortlichen für das EU-Spardiktat.

Ver.di-Chef Frank Bsirske kritisierte vor allem Deutschland und Frankreich wegen ihres Umgangs mit der Schuldenkrise in Europa. »Die herrschende Politik von »Merkozy« führt in eine europäische Wettbewerbsunion der niedrigsten Löhne, der niedrigsten Unternehmenssteuern und sozialen Standards«, sagte er in Saarbrücken. Bsirske rief die Bundestagsparteien dazu auf, dem Fiskalpakt in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Dieser müsse neu verhandelt werden. »Eine Überdosis Sparen macht alles nur noch schlimmer.«

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